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Putin-Testwahl in Russlands Städten und Gemeinden

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Putin-Testwahl in Russlands Städten und Gemeinden

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Yevgenia Chirikova hat keine Chance bei den russischen Kommunalwahlen an diesem Sonntag. Aber sie nutzt sie: Die Umweltaktivistin, im ganzen Land bekannt seit ihrem Kampf gegen eine Autobahn durch ein Waldgebiet in der Nähe von Moskau, fordert in Khimki den Bürgermeister heraus, der die Putin-Partei “Vereintes Russland” hinter sich hat. Umfragen sehen sie immerhin bei elf Prozent, ein Signal.

Yevgenia Chirikova:

“Wir halten es für nötig, selbstverwaltete Gruppen zu organisieren. Das heißt, Gruppen nah an den Problemen und Menschen wie zum Beispiel die Gruppe zum Schutz des Khimki-Forstes. Und dann sollten diese Gruppen, die gelernt haben, sich selbst zu organisieren und andere zu mobilisieren, um die Macht kämpfen, sich an den lokalen Verwaltungsstrukturen beteiligen und die Dinge von unten verändern.”

4 600 Städte und Dörfer wählen – auch ein erster Test für Präsident Wladimir Putin, seit Mai wieder im Kreml installiert. Zum erstenmal seit acht Jahren muss sich auch ein kleiner Teil der mächtigen Regionalgouverneure der Wahl stellen.

Politischer Beobachter Valery Solovey:

“Nach der Parlamentswahl im Dezember letzten Jahres hat sich Russland vorwärts bewegt. Das Land beginnt, sich zu verändern. Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat einfach das Gefühl, die Zeit ist reif für Veränderungen, unvermeidlich und unumgänglich. Und was noch wichtiger ist, dieses Gefühl dringt sogar in die Verwaltungen ein.”

Zum Beispiel so: Nach einer Reform Putins im Jahr 2004 wurden die regionalen Gouverneure nicht mehr vom Volk bestimmt, wie in den Jahren zuvor, sondern vom russischen Präsidenten.

Seit der ersten mächtigen Anti-Kreml-Kundgebung im vergangenen Dezember wird nun wieder gewählt.

Mit Reuters