Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Gesundheitskommissar zurückgetreten

Sie lesen gerade:

EU-Gesundheitskommissar zurückgetreten

Schriftgrösse Aa Aa

Wie die EU-Kommission mitteilte, hatte die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF gegen den Kommissar aus Malta ermittelt, der nun interimsweise durch den EU-Vizepräsidenten Maros Sefcovic vertreten wird.
 
Das Unternehmen Swedish Match hatte im Mai 2012 eine Beschwerde gegen Dalli eingereicht.
Demnach war ein maltesischer Unternehmer bei dem Tabakhersteller vorstellig geworden und hatte mit seinen Kontakten zu Dalli geprahlt. Konkret soll Dallis Landsmann dann angeboten haben, das Exportverbot für eine schwedische Tabaksorte zu ändern.
 
Die Anti-Betrugsbehörde stellte in einer Untersuchung allerdings fest, dass es zu keinen Zahlungen zwischen der Firma aus Schweden und dem maltesischen Unternehmer gekommen sei.
 
Auch habe es keine Beweise für eine Beteiligung Dallis gegeben, der 64-Jährige habe jedoch womöglich von dem Vorgang gewusst.
 
Dalli wies die Vorwürfe in der Erklärung der EU-Kommission “kategorisch” zurück, legte demnach aber sein Amt nieder, “um in der Lage zu sein, seine Reputation sowie die der Kommission zu verteidigen”.
 
Der konservative Politiker wurde im Februar 2010 Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz. Zuvor war er viele Jahre Minister in Malta, in den Ressorts Wirtschaft, Finanzen und Soziales. Vom Amt des Außenministers trat er 2004 nach nur drei Monaten wegen Korruptionsverdacht aus seiner Zeit im Finanzministerium zurück. Die Vorwürfe erwiesen sich aber hinterher als falsch, Dalli galt als voll rehabilitiert.
 
Als EU-Kommissar hatte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit die Grünen verärgert, als er die genmanipulierte Industriekartoffel Amflora für den Anbau in Europa zuließ.
Beifall erhielt er hingegen im vergangenen Jahr, als er den Kampf gegen das Rauchen zur Chefsache machte. Unter anderem forderte er ein komplettes Rauchverbot in öffentlichen Räumen, das sich auch auf Bierzelte erstrecken sollte. Eine europäische Tabakproduktrichtlinie sollte die Nikotinabhängigkeit in der Europäischen Union verringern.