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Brüssler EU-Gipfel eine "kleine Revolution"?

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Brüssler EU-Gipfel eine "kleine Revolution"?

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Die EU spricht von einem Schritt nach vorn, Beobachter von einem mageren Minimalkompromiss: Bis Jahresende soll der Rechtsrahmen für die umstrittene Bankenaufsicht stehen. Doch wann sie ihre Arbeit aufnimmt, weiß keiner. Spanien und Frankreich peilten den 1. Januar 2013 an, doch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel trat auf die Bremse. Beim gerade zu Ende gegangenen Brüssler EU-Gipfel setzte sie ihre Forderung nach mehr Zeit für Umsetzung und Nachbesserung der Aufsicht durch.

Merkel: “So haben wir uns auf einen Etappenplan geeinigt, der den Grundsatz Qualität vor Schnelligkeit berücksichtigt, das heißt, wir werden noch keine arbeitsfähige Bankenaufsicht Anfang 2013 haben.”

Die Aufsicht ist die Voraussetzung dafür, dass marode Banken künftig Geld vom Rettungsschirm ESM bekommen. Gipfelchef Herman van Rompuy sagte, die Bankenaufsicht solle in jede einzelne der 6000 Banken in der Eurozone schauen können. Und weiter: “Das ist eine kleine Revolution. Es wird einen einzigen Kontrolleur für ganz Europa geben, und das ersetzt gewissermaßen alle nationale Kontrolleure. Der Kern unseres Problems ist die Finanzkrise. Jetzt gibt es diesen einzigen Kontrolleur für Europa. Wenn wir ihn schon 2008 gehabt hätten, dann hätte die Krise nie die Größe, die sie jetzt hat.”

euronews-Korrespondentin Audrey Tilve war dabei in Brüssel. Sie sagt: “Einmal mehr hat die Kunst des Kompromisses gewonnen. Aber die Notfälle Spanien und Griechenland müssen erneut warten.”