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Europäische Bankenaufsicht kommt irgendwann 2013

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Europäische Bankenaufsicht kommt irgendwann 2013

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Die EU-Staaten wollen bis zum Jahresende den rechtlichen Rahmen für eine Bankenaufsicht aufstellen. 2013 sollen die Kontrolleure dann die Arbeit aufnehmen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich beim Brüssler Gipfel nach zehn kontroversen Beratungsstunden mit der Forderung durchgesetzt, die Bankenaufsicht aber nicht zu früh einzuführen. Vor allem Frankreich drängte auf einen möglichst baldigen Start.

Merkel sagte: “Es geht um die richtige Reihenfolge und damit auch um Verlässlichkeit gegenüber denen, die unsere Veränderungen sehr wohl wahrnehmen und beobachten.”

Beim Gipfel ging es außerdem um einen Plan zur Reform der Eurozone, den Gipfelchef Herman van Rompuy vorgelegt hatte. Dazu gehört ein gemeinsames Euro-Budget. Merkel sprach sich für einen Solidaritätsfonds aus, lehnte aber eine gemeinsame europäische Haftung für Schulden erneut als “nicht angemessen” ab.