Eilmeldung

Eilmeldung

Kommunalwahlen im Westjordanland

Sie lesen gerade:

Kommunalwahlen im Westjordanland

Schriftgrösse Aa Aa

Die Palästinenser wählen wieder.
Aber nicht alle. Das ist der Schönheitsfehler an dieser längst überfälligen Kommunalwahl.
Sie findet nur im Westjordanland statt, wo die Fatah das Sagen hat. Die im Gazastreifen am Mittelmeer herrschende Hamas macht nicht mit.
So schwächt der Streit der verfeindeten palästinensischen Brüder wieder einmal die demokratische Entwicklung. Zu den ermutigenden Details gehört: Es gibt Kräfte, die jenseits dieses Streits für Demokratie eintreten. Zum Beispiel die Frauen von Hebron mit ihrer eigenen “Frauenliste”.
Die Polizisten, die am Wahltag den ordnungsgemäßen Ablauf sichern sollen, haben bereits gewählt. In 181 Gemeinden wurde die Wahl hinfällig, weil nur eine Kandidatenliste eingereicht wurde. Da die Hamas zum Boykott aufgerufen hat, wird nun wohl an der Wahlbeteiligung abzulesen sein, wie stark der Einfluß der Islamisten ist.

Hisham Kuhail ist Chef der Wahlkommission.
Er sagt:” 77% registrierte Wähler hier im Westjordanland, das ist ein hoher Anteil auch verglichen mit dem Rest der Welt. Im Gazastreifen haben sich wesentlich weniger Wahlberechtigte registrieren lassen. Schon weil es dort seit 2007 keine gemeinsame Registrierung mehr gibt.”
Bei der letzten Kommunalwahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bei 80%. Würde sie jetzt wesentlich geringer ausfallen, dann hiesse das, die Hamas habe auch im Fatah-Gebiet an Einfluß gewonnen. 2005 hatte es einige Überraschungssiege von Hamaspolitikern gegeben in Orte im Gazastreifen aber auch in Gemeinden im Westjordanland. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, dessen Mandat auch schon lange abgelaufen ist, könnte sich nur über eine hohe Wahlbeteiligung freuen.
Der letzte gemeinsame Urnengang der Palästinenser in beiden Gebieten war die Parlamentswahl im Januar 2006. Die Hamas gewann, überwarf sich dann aber mit dem direkt gewählten Präsidenten Abbas von der Fatah.
Es folgte der blutige Bruderkrieg, bei dem 2007 die Fatah aus dem Gazastreifen vertrieben wurde.