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Schwerverdauliche Niederlage für Spaniens Sozialisten

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Schwerverdauliche Niederlage für Spaniens Sozialisten

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Die Regionalwahlen in Spanien haben Ministerpräsident Mariano Rajoy teils Rückendeckung gegeben, aber auch neue Probleme beschert.

In seiner Heimat Galicien haben die Konservativen eine komfortable Mehrheit geschafft. Im Baskenland wurden sie nur drittstärkste Kraft, nach dem linken Separatistenbündnis Bildu. Die meisten Stimmen – wenn auch nicht die abolute Mehrheit – erhielten die baskischen Nationalisten.

Parteimitglied und Student Borja Huraya erklärte, “in der PNV gibt es Menschen, die für eine Unabhängigkeit sind, und es gibt andere, die dagegen sind. Vielleicht ist eine Minderheit für eine Unabhängigkeit. Ich bin dafür, aber es ist meiner Meinung nach der falsche Zeitpunkt. Wir stecken in einer Krise.”

Die Separtisten im Baskenland und in Katalonien gewinnen mehr und mehr Anhänger, was sich möglicherweise auch Ende November zeigt, wenn die Katalanen das Regionalparlament in Barcelona wählen.

Eine herbe Niederlage mussten die Sozialisten bei den Regionalwahlen einstecken. Der frühere Justizminister in der sozialistischen Vorgängerregierung Juan Fernando López Aguilar meinte, die Botschaft der spanischen Wähler sei angekommen: “Uns steht eine schwierige Situation bevor. Es ist die schlimmste, die die Sozialisten in den vergangenen 35 Jahren erleben mussten. Es ist gut, dass wir uns das eingestehen und dass wir das laut aussprechen.”

Trotz der unbeliebten Sparmaßnahmen war es den Sozialisten nicht gelungen, die Proteste im Land für sich zu nutzen. Diskussionen um das Amt des Generalsekretärs, das Alfredo Pérez Rubalcaba inne hat, könnten nun folgen.