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Große Koalition in den Niederlanden

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Große Koalition in den Niederlanden

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Knapp sieben Wochen nach der Parlamentswahl ist der Weg frei für eine große Koalition in den Niederlanden. Die Fraktionen der rechtsliberalen VVD und der sozialdemokratischen Partei für die Arbeit stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Die vorgezogene Parlamentswahl am 12. September hatte die Partei von Ministerpräsident Mark Rutte knapp vor den Sozialdemokraten gewonnen.

“Ich bin stolz auf das, was wir erreicht haben”, sagte der Sozialdemokrat Diederik Samsom. Beide wollten den Koalitionsvertrag am Montagnachmittag der Öffentlichkeit präsentieren. Einzelheiten aus dem Vertrag waren bereits durchgesickert. Demnach will die neue Regierung mindestens 16 Milliarden Euro einsparen. So sollen die Beiträge für die Krankenversicherung einkommensabhängig gestaltet und die Dauer der Arbeitslosenhilfe verkürzt werden. Gestrichen werde auch bei der Entwicklungshilfe. Außerdem soll der Steuerabzug der Hypothekenzinsen abgebaut werden.

Eine Überraschung wird es beim Verteidigungsministerium geben: Es geht zum ersten Mal in der Geschichte der Niederlande an eine Frau, die 39-jährige rechtsliberale Abgeordnete Jeanine Hennis-Plasschaert. Der Sozialdemokrat Samsom hatte bereits angekündigt, dass er
Fraktionsvorsitzender bleiben und kein Ministeramt übernehmen werde.