Eilmeldung

Eilmeldung

OSZE beklagt Verlauf der Ukraine-Wahl als "Rückschritt"

Sie lesen gerade:

OSZE beklagt Verlauf der Ukraine-Wahl als "Rückschritt"

Schriftgrösse Aa Aa

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat den Verlauf der Parlamentswahl in der Ukraine als demokratischen Rückschritt bezeichnet.

Die OSZE-Beobachter kritisierten unter anderem eine undurchsichtige Parteienfinanzierung und einen ungleichen Zugang der Parteien zu den Medien.

Der Zürcher Nationalrat und Europaparlamentarier Andreas Gross war als Beobachter vorort und sagte: “Es ist ganz klar ein Schritt zurück. Die Ukraine ist heute in derselben Situation wie in den letzten Jahren des Kuchma-Regimes. Und diese Jahren waren sehr schlimm. Viele Menschen fühlen sich ausgegrenzt und müssen Einschränkungen ihrer Rolle als Bürger eines demokratischen Staates hinnehmen.”

Audrey Glover, die Leiterin der Wahlbeobachtungsmission der OSZE, meinte: “Wir würden uns gerne mit den Regierungspolitikern an einen Tisch setzen und ihnen einige Vorschläge machen. Es gibt ja Gesetze hier. Vielleicht sollten diese auch angewendet werden.

Auch der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz bedauerte in Brüssel zahlreiche Mängel bei der Wahl. Es habe keine gleichen Chancen für Kandidaten der Regierungsparteien und der Opposition gegeben.