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Obamas außenpolitische Bilanz

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Obamas außenpolitische Bilanz

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Außerhalb der USA und vor allem im Nahen Osten macht sich Enttäuschung breit. Was ist geworden aus den Hoffnungen, die Barack Obama gleich nach Amtsantritt mit seiner vielbeachteten Rede in Kairo weckte, als er den arabischen Ländern die Hand ausstreckte? Zwei Jahre darauf folgte der “arabische Frühling”, der diese Region grundlegend verändert hat. Das erforderte auch eine grundlegende Änderung in der amerikanischen Diplomatie. Statt Langzeitherrscher Mubarack traf Außenministerin Hillary Clinton nun also den zum Präsidenten gewählten Muslimbruder Mohamed Mursi. Aber beim wichtigsten Problem der Region, der Palästinenserfrage, ging nichts mehr voran.

Obamas Beziehungen zum israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu wurden so frostig wie wohl nie zuvor zwischen beiden Ländern.

Netanjahu wollte von Obama Rückendeckung für sein vielerorts als gefährlich eingeschätztes Vorgehen gegenüber dem Iran, was er nicht so bekam wie erwünscht. Der Politikwissenschaftler James Mann von der Johns Hopkins University rechnet gerade das Wirtschaftsembargo gegenüber dem Iran zu Obamas Erfolgen. James Mann
spricht von einer Leistung im Umgang mit dem Problem Iran, die darin bestehe, internationale Zustimmung zu möglichen Wirtschaftssanktionen zu bekommen.

In den Vereinigten Staaten bewertet man vor allem seine Schläge gegen Al Kaida und seine Strategie, aus den Kriegen herauszukommen, in die Präsident Bush die USA geführt hatte. Jordan Tama von der American University spricht im Zusammenhang mit Al Kaida in Pakistan und Jemen von “sehr erfolgreicher Führungskraft”, bis hin zum Ausschalten von Osama bin Laden.

Obama habe die Truppen aus dem Irak heimgeholt auf verantwortliche Weise, ohne dass der Irak im Bürgerkrieg versinkt und er hat den Rückzug aus Afghanistan begonnen. Ein anderer Analyst ist beim Blick nach Afghanistan wesentlich kritischer. Michael O’Hanlon von Brookings Institution sieht die reale Gefahr, dass die Taliban wieder Afghanistan übernehmen. Darum sollten die USA die klare Botschaft aussenden, dass sie auch nach 2014 zur Hilfe bereit seien.

Wie soll nach dem Abzug aller ausländischen Truppen in Afghanistan Stabilität garantiert werden?

Die kommende Regierung erbt eine sehr schwer zu beantwortende Frage.