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Aufstand aus den eigenen Reihen

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Aufstand aus den eigenen Reihen

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Eine schwere Schlappe für Großbritanniens Premierminister David Cameron. Bei einer Abstimmung zum EU-Haushalt im Parlament haben nicht nur Oppositionsmitglieder sondern auch Vertreter in den eigenen Reihen einen härteren Kurs in Brüssel gefordert. Ein entsprechendes Papier wurde mit einer Mehrheit von 13 Stimmen verabschiedet.

Cameron könne weder europäische Politiker noch die eigenen Tory-Mitglieder überzeugen. Er sei innen- und außenpolitisch schwach. Ein zweiter John Major, so bezeichnete ihn Oppositionsführer Ed Miliband.

Diese Haltung sei einfach unglaubwürdig, wehrte sich Cameron. Einerseits sei Miliband für Einschnitte im EU-Haushalt, andererseits aber gegen ein Veto. Er selbst habe klar gemacht, so Cameron, dass er vom Veto – wie auch schon früher – Gebrauch machen werde.

Damit drohte er, notfalls den EU-Haushaltsplan zu boykottieren. Dieser muss einstimmig verabschiedet werden.

Die EU-Kommission plant Ausgaben von rund einer Billion Euro für den Zeitraum von sieben Jahren. Cameron schlägt höchstens 900 Milliarden Euro vor. Seine Kritiker in Großbritannien wollen noch weniger Ausgaben.