Eilmeldung

Eilmeldung

Russland kontrolliert das Internet

Sie lesen gerade:

Russland kontrolliert das Internet

Schriftgrösse Aa Aa

In Russland ist ein Gesetz zur verstärkten Kontrolle des Internets in Kraft getreten. Von nun gibt es schwarze Listen mit Websites, die gesperrt werden müssen. Betroffen sind laut der Regierung etwa kinderpornografische Seiten oder solche, die Drogenkonsum verherrlichen oder zum Selbstmord aufrufen. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor weist Kritik zurück.

Alexander Zharow von Roskomnadsor: “Wir können so angemessen und effektiv vorgehen, ohne die wichtigsten Seiten zu blockieren. Es wurde behauptet, dass wir Youtube und solche Seiten blockieren würden, aber das stimmt nicht, wir werden sehr selektiv vorgehen.”

Onlineunternehmen wie Wikipedia, Google oder die russische Suchmaschine Jandeks protestierten gegen das Gesetz. Auch von der EU gab es besorgte Töne. Denn die Kritiker sehen in dem neuen Gesetz eine undemokratische Einschränkung der Freiheit im Netz, sie fürchten Zensur, außerdem glaube sie, es werde die Falschen treffen.

Der Politiker und Menschenrechtler Lew Ponomarjow: “So sichert sich ein repressives Regime per Gesetz ab. Wenn man sich ansieht, wogegen sich das Gesetz richtet, dann sieht man: Es geht gegen die Opposition und gegen Journalisten.”

Das Gesetz sieht vor, dass die Anbieter von Seiten, die auf einer schwarzen Liste auftauchen, diese Seiten innerhalb kurzer Zeit vom Netz nehmen müssen. Sowohl Gerichte als auch das Innenministerium, die Antidrogen- und die Verbraucherschutzbehörde können Sperrungen veranlassen.