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In einer drei Stunden langen Anhörung haben Grüne, Liberale und Sozialisten im Europaparlament den designierten EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz in Frage gestellt.

Maltas Außenminister Tonio Borg soll erzkonservative, diskriminierende Aussagen über Homosexuelle gemacht haben. Auch seine Einstellung zu Frauenrechten, Abtreibung und einem modernen Scheidungsrecht wurden kritisiert.

Borg wehrte sich:

“Ich habe nie abfällige Bemerkungen gemacht. Vor allem die nicht, die jetzt kolportiert wird: ‘Ich kann Homosexuelle nicht ausstehen.” Das habe ich nie gesagt. Da können Sie alle offiziellen Redeprotokolle überprüfen.”

EU-Kommissare werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt – Grüne, Liberale und Sozialisten sind dort etwa gleich stark wie Konservative und die Volkspartei.

Der liberale Abgeordnete Holger Krahmer aus Deutschland:

“Wenn er als Gesundheitskommissar arbeitet, dann wacht er über Dossiers wie zum Beispiel Prävention von HIV und AIDS, über den Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen und ich glaube, dass er da als Kandidat in der Vergangenheit aufgefallen ist durch teilweise sehr, sehr fragwürdige Äußerungen, die nicht mit der Grundrechte-Charta der EU vereinbar sind.”

Eine – formal nicht bindende – Abstimmung über Borg ist für kommende Woche angesetzt.

John Dalli, auch aus Malta, war Mitte Oktober nach Korruptionsvorwürfen als Gesundheitskommissar zurückgetreten.

Der Italiener Rocco Buttiglione war 2004 wegen umstrittener Äußerungen als Kommissar für Justiz von einem Ausschuss der EU abgelehnt worden und hatte schließlich auf das Amt verzichtet.

Mit AFP, Reuters

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