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Endspiel um eine Billion Euro beginnt

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Endspiel um eine Billion Euro beginnt

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Das Endspiel um den EU-Haushalt, um mehr als eine Billion Euro beginnt. An diesem Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem Sondergipfel über den Finanzrahmen für die Jahre 2014 – 2020 zusammen. Ein Scheitern der Gespräche wird nicht ausgeschlossen. Im Unterschied zum derzeit gültigen Haushalt will die Kommission für die nächsten sieben Jahre einen erheblich höheren. Auf dem Tisch liegt nun ein Kompromiss des Präsidenten des Europäischen Rates. “Man versucht, Ländern wie Deutschland, aber auch Schweden, Holland, Finnland einen Schritt näher zu kommen. Wenn man sich gewisse Länder anguckt, was da verlangt wird, müsste eigentlich noch viel weiter gehen. Ich denke nicht, dass dieser Vorschlag reicht, um eine Einigung zu finden”, meint der Wirtschaftsexperte Fabian Zuleeg von der Brüsseler Denkfabrik EPC zu dem Vorschlag Herman Van Rompuys. Die größten Ausgabenkürzungen aber wollen die Konservativen des britischen Premeierministers David Cameron. “Sie wissen, dass sie sehr große Kürzungen fordern müssen. Wenn sie diese nicht kriegen, ist es sehr unwahrscheinlich, dass sie den Kompromiss durchs Unterhaus durchbringen. Im Endeffekt wird es für Großbritannien politisch besser aussehen, wenn man zu keiner Einigung kommt.” Streit ist somit programmiert. Der für Donnerstag und Freitag geplante Gipfel wird möglicherweise bis Sonntag andauern.