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Palästinenser hoffen auf Beobachterstatus

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Palästinenser hoffen auf Beobachterstatus

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Die Palästinenser erwarten mit Hoffnung die Abstimmung in der UN-Vollversammlung an diesem Donnerstag Abend: Es geht um den Status als Beobachter-Staat für die Palästinensische Autonomiebehörde. Die Zustimmung gilt als sicher. In der Vollversammlung genügt eine einfache Mehrheit der 193 Mitglieder.

Unterstützung erhält Palästinenserpräsident Machmud Abbas auch von etwa einem Dutzend EU-Staaten. Die Palästinenser setzen große Hoffnungen in den neuen Status: “Das hat innerhalb des internationalen Systems Konsequenzen, wenn man das Gebiet eines Staates besetzt, der Mitglied der gleichen Organisation ist. Deshalb glauben wir, dass Israel genauer über die Konsequenzen seiner Handlungen nachdenken wird”, hofft der PLO-Pressesprecher Xavier Abu Eid.

Ein Schritt, der in Israel als rein symbolisch und folgenlos bezeichnet wird.

Dore Gold, ein früherer Berater der Regierung, meint, die Resolution ändere gar nichts am Status des Westjordanlandes und des Gazastreifens, nichts an der Präsenz der israelischen Streitkräfte und der Siedlungen, wegen all der Probleme, die zwischen Israel und den Palästinensern stehen.

Gegen den Antrag sind die USA sowie Kanada. Zahlreiche Staaten haben ihre Enthaltung angekündigt – wie auch Deutschland.

Der Status als Beobachterstaat ist nach Meinung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kein Schritt in Richtung Palästinenserstaat. Keine Entscheidung der UN könne den 4000 Jahre alten Bund zwischen den Menschen in Israel und dem Land Israel trennen.

Gegner des Vorstoßes begründen, eine Aufwertung der Palästinenser könnte dem Nahost-Friedensprozess schaden. Allerdings sind die direkten Gespräche zwischen Palästinensern und Israel seit Jahren unterbrochen – die Fronten sind verhärtet.