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Palästinenser vor Triumph bei der UNO

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Palästinenser vor Triumph bei der UNO

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Die Vereinten Nationen stimmen heute über den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde ab, ihr den Status eines Beobachter-Staates zu gewähren. Die Zustimmung der Vollversammlung gilt als sicher. Während viele EU-Mitglieder für den Antrag stimmen werden, enthält sich Deutschland der Stimme.
Die Palästinenser setzen große Hoffnungen in den neuen Status: “Das hat innerhalb des internationalen Systems Konsequenzen, wenn man das Gebiet eines Staates besetzt, der Mitglied der gleichen Organisation ist. Deshalb glauben wir, dass Israel genauer über die Konsequenzen seiner Handlungen nachdenken wird”, hofft der PLO-Pressesprecher Xavier Abu Eid.
“Die Palästinenser müssen den jüdischen Staat anerkennen und sie müssen bereit sein, den Konflikt mit Israel ein und für alle mal beizulegen. Keine dieser entscheidenden Interessen ist in der Resolution enthalten. Deshalb kann ihr Israel nicht zustimmen”, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Dass trotz aller diplomatischer Bemühungen ein europäisches Land nach dem anderen, darunter Österreich, die Schweiz, Spanien, Dänemark und die Türkei, Palästina beisteht, wird in Israel als demütigende Niederlage empfunden: “Ich glaube die Abstimmung ist peinlich für die ganze Welt und sie bedeutet das Ende des Friedensprozesses”, klagt ein jüdischer Siedler aus dem Westjordanland.
Praktisch bedeutet der Status eines Beobachter-Staates, dass die Palästinenser Israel vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen können. Nach ihren Angaben wurde “sehr massiver” Druck auf sie ausgeübt, zuzusagen, dass sie das nicht tun werden.