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Abbas: "Wir sind nicht hier, um Israel die Legitimität abzusprechen"

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Abbas: "Wir sind nicht hier, um Israel die Legitimität abzusprechen"

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Die Palästinenser sind nun offiziell ein Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen.
Rund zwei Drittel der 193 Mitglieder stimmten für die Aufwertung des Status’. Neun Staaten, darunter Israel und die USA, waren dagegen.

Volles UN-Mitglied wird Palästina dadurch nicht. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nannte den Schritt die einzige Möglichkeit, die Zwei-Staaten-Lösung zu retten; er forderte vor der Vollversammlung, einen Staat Palästina mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen:

“Wir sind nicht hier, um einem Staat, der seit Jahrzehnten besteht – Israel, die Legitimät zu abzusprechen. Sondern wir sind hier, um die Legitimität eines Staates zu fordern, der so schnell wie möglich entstehen muss – Palästina. Heute frage ich die Anwesenden: Gibt es keinen Platz für uns in der Region?”

Unter den 41 Staaten, die sich enthielten, ist auch Deutschland. Österreich stimmte für den Antrag. Generalsekretär Ban Ki Moon nannte das eindeutige Abstimmungsergebnis einen Anstoß, die Friedensverhandlungen wieder aufzunehmen. Diese liegen seit zwei Jahren auf Eis.

Gleichzeitig versammelten sich zahlreiche Palästinenser in Ramallah im Westjordanland, um zu feiern.

Für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist der Erfolg vor den Vereinten Nationen auch ein wichtiger Schritt, um innen- und außenpolitisch gegenüber der radikalislamischen Hamas an Einfluss zurückzugewinnen.