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Ost gegen West - im Kampf um das Internet

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Ost gegen West - im Kampf um das Internet

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In Dubai wird in dieser Woche über das Internet gestritten – auf der Konferenz der Internationalen Fernmeldeunion ITU, an der rund 193 Länder teilnehmen. Viele wollen diese Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit einer starken Kontrollfunktion über das Internet ausstatten.

Es ist von einem Kampf zwischen Ost und West die Rede. Die USA und Privatunternehmen wie Google führen eine Kampagne gegen Veränderungen und sprechen von einer Gefahr für Freiheit und Demokratie. Vint Cerf von Google sagt:

“Das Internet wird auf unterschiedliche Weise angegriffen. Viele Länder sehen es als Bedrohung, vor allem Länder, die etwas gegen freie Meinungsäußerung haben. Derzeit wird in mehr als 40 Ländern eine mehr oder weniger starke Zensur über das Internet ausgeübt. Und andererseits sehen wir, dass Menschen kriminell geschädigt werden, wenn sie diese Plattform nutzen.”

Vergangene Woche bezeichnete ein russisches Gericht dieses Video der Punk-Gruppe Pussy Riot als “extremistisch” und forderte dessen Entfernung von Webseiten, – nach Ansicht von Kritikern ein Beispiel für das Bemühen, das Internet unter Kontrolle zu bringen. Auch China werden diese Vorwürfe gemacht. Moskau und Peking verlangen neue Regeln, um das Internet innerhalb der eigenen Landesgrenzen kontrollieren zu können.

Für das nächste Jahrzehnt wird weltweit mit einem geradezu dramatischen Wachstum des Internets gerechnet. Fast überall auf der Welt wird es zugänglich sein.

Im Zuge dieses Wachstums sollen große zentrale Rechner schrittweise ersetzt werden durch kleine und schnellere lokale Netzwerke, mit denen die verschiedensten elektronischen Geräte an das Internet angeschlossen werden könnnen.

Aber es besteht keine Einigkeit darüber, wie Entwicklungsländer daran beteiligt werden können.
Und Zugangsanbieter wollen die Anbieter von Inhalten an den Kosten für Internetübertragung und neue Infrastruktur beteiligen.

Ob überhaupt Vereinbarungen zustande kommen werden, ist fraglich. Das Ringen zwischen der Internetlobby und den Telekom-Unternehmen dauert schon eine halbe Ewigkeit. Das geltende Regelwerk wurde zuletzt 1988 aktualisiert.