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Netanjahus Europa-Tour: Dank in Prag, Skepsis in Berlin

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Netanjahus Europa-Tour: Dank in Prag, Skepsis in Berlin

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In der tschechischen Hauptstadt Prag haben Unterstützer wie Gegner der israelischen Regierung Flagge gezeigt. “Israel, Du bist nicht allein”, hieß es auf der einen Seite, auf der anderen gingen jene auf die Straße, die einen eigenen palästinensischen Staat fordern.

Anlass der Kundgebungen war der Besuch von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, der gerade auf Europa-Tour ist. In Prag wollte er sich persönlich bei der Regierung von Petr Necas dafür bedanken, dass Tschechien als einziger EU-Staat gegen die Anerkennung Palästinas durch die UNO gestimmt hatte.

Auf der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Netanjahu: “Damit ein Frieden dauerhaft anhält, müssen wir ihn verteidigen können. Ein anderer Frieden kann im Nahen Osten nicht bestehen. Wir bleiben aber offen für ein ausgehandeltes Abkommen mit unseren palästinensischen Nachbarn.”

Auf Netanjahus Reiseroute stand am Mittwoch neben Prag auch Berlin. Die deutsche Regierung hält die geplanten neuen Siedlungsbauten Israels für einen Fehler und machte dies auch deutlich. Die Palästinenser kündigten unterdessen an, sich gegen den weiteren Siedlungsbau zu wehren.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte: “Dies Siedlungen sollten nicht gebaut werden. Und wenn es doch passiert, dann werden wir alle gesetzlichen Möglichkeiten nutzen, um Israel davon abzuhalten.”

Der Siedlungsbau sei zerstörerisch und müsse zusammen mit allen anderen Formen der Besiedlung in den besetzten Gebieten beendet werden, forderten die Palästinenser außerdem. Seit 2010 liegen die Friedensbemühungen in Nahost praktisch auf Eis. Wann sie weitergehen, ist allen Beteuerungen zur Gesprächsbereitschaft zum Trotz völlig unklar.