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Vor Wahlen: Monti bietet Rücktritt an, Berlusconi seine Kandidatur

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Vor Wahlen: Monti bietet Rücktritt an, Berlusconi seine Kandidatur

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Italiens Ministerpräsident Mario Monti will seinen Rücktritt anbieten, sobald das Parlament ein Stabilitätsgesetz samt Schuldenbremse verabschiedet hat. Das teilte das Büro von Staatspräsident Giorgio Napolitano nach einem Krisentreffen mit. Der parteilose Monti hatte Italien seit November 2011 an der Spitze einer Technokratenregierung durch die Schuldenkrise geführt – getragen von den großen politischen Parteien.

Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Partei PdL (Volk der Freiheit) hatte ihm allerdings in dieser Woche im Parlament die Zustimmung verweigert. Im Frühjahr 2013 stehen in Italien Parlamentswahlen an.

Zuvor hatte Monti erklärt, er werde sich nicht um eine weitere Amtszeit bemühen. Er sei aber da, wenn man ihn brauche.

Nach langem Hin und Her ist auch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi wieder da – gegen den Willen eines Teils seiner Partei.

Silvio Berlusconi:

“Ich mache das noch einmal, aus Verantwortungsbewusstsein,” sagte der 76jährige und versprach die Zustimmung zum Haushaltsgesetz.

Seine Partei habe einen anerkannten Führer gesucht, so wie er es zu Beginn seiner politischen Karriere vor 18 Jahren gewesen sei – aber nicht gefunden.

Berlusconis Partei liegt in Umfragen an dritter Stelle.

Am stärksten ist danach mit Abstand die Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei)
von Pier Luigi Bersani vor der populistischen Internet-Bewegung “Fünf Sterne” des Komikers Beppe Grillo.

Mit dpa, AFP, Reuters