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Ponta triumphiert über Basescu

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Ponta triumphiert über Basescu

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Aus der rumänischen Parlamentswahl geht Ministerpräsident Victor Ponta mit seiner sozial-liberalen Koalition (USL) als klarer Sieger hervor. In beiden Kammern kommt die Koalition auf knapp 60 % der Stimmen. Eine neue rechtspopulistische Partei eines Fernsehmoguls auf 15 %. Die oppositionelle bürgerliche ARD, die Staatspräsident Traian Basescu nahesteht, kam auf rund 17 %.

Für die USL ist es mehr als ein einfacher Wahlerfolg: “Es ist das beste Wahlergebnis einer Allianz seit 1990. Aber es ist mehr als das, es ist ein Sieg über das Basescu-Regime mit allen seinen Auswirkungen”, freut sich USL-Chef Daniel Constantin.

Ministerpräsident Ponta und Staatspräsident Basescu sind zutiefst verfeindet. Ponta hatte in diesem Sommer versucht, Basescu des Amtes zu entheben. Basescu ist offiziell parteilos, steht aber der ARD nahe. Unklar ist, wie Basescu auf den Wahlausgang reagiert. Er kann jede Regierungsbildung blockieren.