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Barroso und Monti fordern Stabilitätskurs für Italien

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Barroso und Monti fordern Stabilitätskurs für Italien

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Bei einem Treffen im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel haben EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Italiens Ministerpräsident Mario Monti auf die Wichtigkeit von Stabilität und Reformen für die Zukunft Italiens hingewiesen. Barroso hatte am Mittwoch am Telefon mit Silvio Berlusconi die erneuten Turbulenzen besprochen, die dieser mit seiner Ankündigung ausgelöst hatte, erneut Regierungschef werden zu wollen.

“Ich habe mit Berlusconi mehrere Punkte besprochen”, so Barroso, “die Wichtigkeit von Stabilität für Italien, die Wichtigkeit, dass Italien auf seinem Stabilitäts- und Reformkurs bleibt. Das ist wichtig für Italien, aber auch für die Europäische Union.”

Monti hatte am Wochenende seinen Rücktritt angekündigt, nachdem Berlusconis Partei ihm ihre Unterstützung entzogen hatte. Monti will nur bis zu der in diesem Monat geplanten Verabschiedung eines Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes im Amt bleiben.

Er sagte, er sei sicher, dass – egal wie das Ergebnis der Parlamentswahl in Italien im kommenden Jahr ausfalle – die neue Regierung den traditionellen Kurs der europäischen Integration fortsetzen werde.

Auch Berlusconi war am Donnerstag in Brüssel, allerdings nicht beim EU-Gipfel, sondern beim Treffen der Chefs der konservativen europäischen Parteien. Berlusconi hatte am Vortag erneut eine Kehrtwende vollzogen und angekündigt, er könne
auf eine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten zugunsten Montis verzichten. Voraussetzung sei allerdings, dass Monti an der Spitze eines Bündnisses aller Mitte-Rechts-Kräfte
antrete.