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EU-Gipfel auf der Suche nach dem Masterplan

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EU-Gipfel auf der Suche nach dem Masterplan

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Der Streit um die Bankenaufsicht ist beendet, diie Milliarden der Euroländer für Griechenland sind freigegeben. Jetzt nur nicht zurücklehnen, mahnte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn von zwei Tagen EU-Gipfel:

“Wir haben jetzt noch viel Arbeit zu leisten, natürlich ist die Bankenaufsicht dann auch bis bis 2014 einzurichten damit sie arbeiten kann. Vor allem ist auch die wirtschaftliche Koordinierung zum Zwecke der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone voranzubringen.”

Sie erwarte von dem Treffen einen Fahrplan für die Arbeit der nächsten Monate.

Die Staats- und Regierungschefs wollen vor allem über den Umbau der Eurozone beraten. Das berührt neben der Bankenaufsicht Langfristprojekte wie individuelle “Reformverträge” zwischen Eurostaaten und EU-Institutionen oder einen eigenen Haushalt für die Eurozone.

Lobt uns doch auch mal, meinte Noch-Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sinngemäß:

“Es ist die Woche der konkreten Entscheidungen gewesen. Wir haben uns in Sachen Bankenaufsicht auf eine Lösung zu verständigen gewusst. Wir haben heute das Griechenlandpaket endgültig verabschiedet. Dies sind zwei Entscheidungen, von denen auch in der deutschen Presse regelmäßig zu lesen war, dass es uns nicht gelingen würde, diese beide Vorhaben so zum Abschluss zu bringen, dass das als Erfolg erscheint.”

Mit Grundsatz-Entscheidungen der «Chefs» rechnen Beobachter auf dem Gipfel nicht.

Und alles, was die EU-Verträge berührt, Stichwort gemeinsamer Haushalt, soll ohnehin erst nach den Europawahlen 2014 angepackt werden.

Mit Reuters, dpa