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EU-Gipfel in Brüssel beendet


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EU-Gipfel in Brüssel beendet

In ihrer Abschklusserklärung haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zufrieden mit ihren Bemühungen im Kampf gegen die Finanzkrise gezeigt. Letztmals unter der Ratspräsidentschaft Zyperns kamen sie auch darin überein, die gemeinsame europäische Verteidigungspolitik ausbauen zu wollen.

EU-Ratspräsident Herman von Rompuy sagte, man wolle, dass die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik effektiver werde. Dabei seien auch die Möglichkeiten im zivilen Bereich und eine systematischere Zusammenarbeit der Mitgliedsstaen von großer Bedeutung. Außerdem müsse man die Verteidigungsindustrie in Europa stärken, was zu mehr Innovation und Wettbwerbsfähigkeit sowie Wachstum und Beschäftigung in der Union führe. Man habe sich darauf geeinigt, den Posten eines Beauftragten für diesen Bereich zu schaffen, der zusammen mit der Kommission Vorschläge ausarbeiten und seinen Bericht bis September 2013 vorlegen solle.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso zeigte sich ebenfalls zufrieden. Er verwies darauf, dass man die Krise angehe und eine langfristige Vision für die EU habe. Es sei eine gute Woche gewesen, die EU habe den Friedensnobelpreis erhalten, das bedeute viel. In konkreter Hinsicht habe man sich auf eine Bankenaufsicht und einen Fahrplan für Griechenland geeinigt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sah große Fortschritte bei der Bekämpfung der Eurokrise, aber noch keinen Grund zur Entwarnung.
Die Wirkung einiger der beschlossenen Maßnahmen zu Stabilität und Wachstum werde erst in einigen Jahren sichtbar werden.

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