Eilmeldung

Eilmeldung

Magnitski-Verfügung verärgert Moskau

Sie lesen gerade:

Magnitski-Verfügung verärgert Moskau

Schriftgrösse Aa Aa

US-Präsident Barack Obama hat jetzt ein Gesetz in Kraft gesetzt, dass Handelsbeschränkungen mit Russland aus der Zeit des kalten Krieges aufhebt. Gleichzeitig gilt jetzt jedoch auch ein Einreiseverbot für russische Beamte, die Menschrenrechte verletzen. Die Verfügung ist nach Sergej Magnitski benannt, der vor drei Jahren qualvoll in Moskauer Haft gestorben war.

Der schwer kranke Anwalt war wegen angeblicher Steuervergehen verhaftet worden, nachdem er massive Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte. Für den Tod des Anwalts wurde niemand zur Rechenschaft gezogen.

Im russischen Parlament, der Duma, reagierte man empört auf die Verfügung:

“Bedauerlicherweise versuchen die Amerikaner erneut, sich als eine Art Weltpolizist aufzuspielen,” so eine Abgeordnete, “weil sie ohne Gerichtsverfahren bestimmen, ob irgendwelche Leute in Verbrechen verwickelt sind.”

Moskau hatte bereits angekündigt, Amerikanern, die, wie es hiess, tatsächlich gegen die Menschenrechte verstoßen haben, nicht ins Land zu lassen. Den USA wurde zudem vorgeworfen, Folter zu legalisieren und weltweit Menschen zu entführen.