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Kurz und intensiv - die Regierungszeit des Mario Monti in Rom

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Kurz und intensiv - die Regierungszeit des Mario Monti in Rom

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Im November 2011 wurde in Italien eine ungewöhnliche Regierung vereidigt. Unter dem ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti traten lauter parteilose Fachleute an. Das Land war vor lauter Schulden unregierbar geworden im normalen Sinne. Man bedenke, Italien, Gründungsmitglied der Europäischen Union, Mitglied im Klub der G 8!

Monti schaffte es wirklich, die Zinsen zu drücken, die der Staat auf seine langfristigen Anleihen zahlen muss. Dass Italien nun in eine Reihe gestellt wurde mit den rettungsbedürftigen Krisenstaaten Irland, Portugal, Spanien und Griechenland, konnte er nicht verhindern.

Nur drei Wochen brauchte der Wirtschaftsfachmann, der einst in der EU-Kommission für den Binnenmarkt verantwortlich war, um einen Sparplan auszuarbeiten, wie ihn bis dahin niemand in Italien für möglich gehalten hatte. Montis Kommentar:

All diese Maßnahmen seien nötig, um Italien überhaupt erst einmal die Voraussetzung zu schaffen, damit es wieder Wirtschaftsmachstum gebe.

Es waren die klassischen Sparmaßnahmen mit Erhöhung der Steuern – hier vor allem auf Immobilienbesitz. Aber auch längst überfällige Reformen wie die Erhöhung des Rentenalters wagte dieser Regierungschef, der es schließlich nicht nötig hatte, auf Wählerstimmen für seine mögliche Wiederwahl zu schielen. Der Sozialministerin trieb dieser Katalog bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regierungschef die Tränen in die Augen, was der nach Kassenlage rechnende Monti mit den Worten kommentierte konnte: “Ich glaube, sie möchte ausdrücken, hier werden von allen Opfer verlangt.”

Und die sehen so aus: Erhöhung des Rentenalters für Männer von 65 auf 66 Jahre, für Frauen von 60 auf 62 und später bis 2018 auch auf 66. Die Einzahlzeit in die Rentenversicherung, um am Ende eine volle Rente zu bekommen, steigt von 40 Jahren auf 42 für Männer und auf 41 für Frauen.

Der Arbeitsmarkt wird reformiert:

- Zeitarbeitsverträge werden höher besteuert – der Kündigungsschutz wird gelockert – und die Arbeitsgerichte bekommen mehr Entscheidungsmacht

Das alles trieb die Italiener natürlich auf die Straße.

Schließlich war die Arbeitslosigkeit inzwischen auf den Landesrekord von 11,1 % gestiegen. Und keine Aussicht auf Wirtschaftswachstum. Bereits seit fünf Quartalen steckte Italien in der Rezession. Wen wundert´s, dass die Zustimmung zur Politik des Regierungschefs Montio auf magere zehn Prozent sank. 60 % der Italiener würden ihn nicht wählen.

Mailand. Eröffnung der Opernsaison an der berühmten Scala. Da geht selbst ein krisengebeutelter Ministerpräsident hin.

Auch wenn ihn wütende Demonstranten vor der Tür erwarten. Als Monti angekündigte, den undankbaren Job hinzuschmeißen, erschien wieder der alte Populist Berlusconi, der Italien in diese Lage hineinregiert hat, s auf der Bildfläche. Schließlich ist er gerade in einem seiner vielen Prozesse verurteilt worden, da käme dem 75jährigen die Immunität als Regierungschef durchaus gelegen.

Und die EU, die Eurozone? Vielleicht fällt ja der deutschen Kanzlerin ein Ausweg ein.