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Japan: Hardliner Shinzo Abe zurück an der Macht

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Japan: Hardliner Shinzo Abe zurück an der Macht

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Das japanische Parlament hat Shinzo Abe zum neuen Regierungschef gewählt. Für den 58-Jährigen ist es seine zweite Amtszeit. Ihm und seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist ein Comeback gelungen. Abe sagte, dass er aus seinen Erfahrungen und auch aus seinen Rückschlägen lernen wolle.

Als erstes will er ein gewaltiges Konjunkturpaket schnüren und mit großen Infrastrukturprojekten das Wachstum ankurbeln. Zudem kündigte Abe eine neue, aggressive Geldpolitik an und erklärte den Kampf gegen die Deflation zur Chefsache. “Ich werde ein Kabinett bilden, dass die Krise in den Griff bekommen wird. Mit einer starken Wirtschaft werden wir wieder nationale Größe erlangen. Ohne einen starken wirtschaftlichen Aufschwung ist keine Finanzreform möglich und für Japan keine Zukunft in Sicht,” so Abe.

Der Generalsekretär des Kabinetts, Kazuhiro Sugita, fiel während der Ansprache in Ohnmacht. Der 71-Jährige litt unter niedrigem Blutzucker.

Außenpolitisch will Abe das Bündnis mit den USA
stärken. Seine erste Auslandreise im Januar wird ihn nach Washington führen. Die Beziehungen zu Korea und China dürften sich allerdings unter seiner Führung verschlechtern. Japan ist mit beiden Ländern in einen Territorialstreit verwickelt und Abe hatte zuletzt nationalistische Töne angeschlagen.

Experten rechnen außerdem damit, dass Abe den beschlossenen Atomausstieg rückgängig machen wird, obwohl ein großer Teil der Bevölkerung das Vorhaben unterstützt.