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EU-Erweiterung und Türkei


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EU-Erweiterung und Türkei

“Hallo, ich bin Onur. Die Wirtschaftskrise hat den Prozess der EU-Erweiterung gebremst. Will die EU auch in Zukunft neue Mitglieder aufnehmen? Welche Konsequenzen kann das für den Beitrittsprozess der Türkei haben? “

Es antwortet Frau Professor Dr. Beril Dedeoglu von der Abteilung für Internationale Beziehungen an der Universität Galatasaray:

“Ich denke, der Prozess der EU-Erweiterung befindet sich momentan im Leerlauf. Das heißt, die letzte große Erweiterung ist wohl noch nicht ganz verarbeitet worden. Dazu kommt jetzt die Krise.
Aus diesem Grund spricht in den letzten 2-3 Jahren niemand wirklich von Erweiterung. Aber die EU ist mit einem Problem konfrontiert: Wenn sie nicht mehr auf Erweiterung setzt, vor allem mit einem Kandidaten wie der Türkei, dann wird sie auch keine Lösung finden für die Gestaltung der Beziehungen zur Türkei. Und die EU möchte die Türkei nicht verlieren. Sie so aufnehmen, wie sie jetzt ist, will die EU aber auch nicht. Darum suchen die nordischen EU-Mitglieder und besonders Großbritannien nach einem Modell. Es ist ein “Modell der Kandidatur auf einem gewissen Niveau”, wobei die Türkei mit am Tisch sitzt, wenn die Bedingungen für einen Antrag auf Beitritt ausgehandelt werden. Das ist ein neuer Weg. Es geht um einen Weg zur Antragstellung, nicht aber darum, den Beitritt der Türkei zu verhindern.
Es ist auch nicht das alte Modell von Nicolas Sarkozy, der eine “exklusive Zusammenarbeit” vorgeschlug. Stattdessen ist dieses Modell für beide Seiten von Vorteil. Es bedeutet, die Türkei kann eine Art Teil-Mitglied werden auf der Basis jener EU-Bedingungen, die sie bisher schon umgesetzt hat. Das heisst auch, sie wird nur in jenen EU-Institutionen vertreten sein, die diesen Regeln entsprechen. Es wird ein langsamer Weg zur Mitgliedschaft. Und wenn sie bestimmte EU-Regeln nicht umzusetzen will, wird die Türkei dazu auch nicht gezwungen. Diese flexible Variante könnte ein Modell für die heutige EU werden. Aber vor allem Deutschland wird dem nicht zustimmen, bevor alle Details zusammentragen sind. Deutschland kann diesem Modell nicht viel Positives abgewinnen.
Frankreich und Deutschland sind sich einig in der der Ansicht, dass der Prozess des Beitritts der Türkei ziemlich lang sein wird. Und wenn es länger dauern wird als bis 2023, wird man den “Verlust eines Kandidaten” beklagen, wie es die Briten formulieren.

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