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Die Welt im Jahr 2013

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Die Welt im Jahr 2013

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François Chignac:
Wer werden die Staats-und Regierungschefs der Welt im Jahr 2013 sein? Bekommt Italien einen neuen Regierungschef? Wie sieht die Zukunft für Syrien, Ägypten aus? Werden andere arabische Regime zusammenbrechen? Und werden die Wahlen im Iran das Gleichgewicht der Kräfte ändern?

Guten Tag. Willkommen im Jahr 2013. Ein Jahr, über das wir mit Maria Sarsalari sprechen werden. Sie ist verantwortlich für die persische Sprache in unserer Redaktion.

Über Europa werden wir mit Frédéric Bouchard diskutieren, dem Direktor unseres Büros in Brüssel. Es wird ein Jahr voller Schwierigkeiten, zumindest wenn man den Prognosen der deutschen Bundeskanzlerin glauben darf.

In Italien hat der Wahlkampf bereits begonnen. Wir werden mit unserem Korrespondenten in Paris, Giovanni Magi, darauf blicken.

Über die Zukunft Griechenlands werden wir mit unserem Korrespondenten in Athen, Stamatios Giannisis, diskutieren.

Und schließlich wird eine Analyse der Situation in der arabischen Welt von Riad Muasses, Leiter des arabischen Teams, unsere Reihe abschließen.

François Chignac:
Hallo Maria! Im Juni finden Wahlen im Iran statt. Die letzten Präsidentschaftswahlen hatten zu wochenlangen Demonstrationen geführt. Ist ein ähnliches Szenario zu erwarten?

Maria Sarsalari:
Bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2009 und auch danach haben wir gesehen, dass die reformwillige Fraktion überwiegend entwurzelt ist. Es sieht so aus, als ob das iranische Regime die Wahlen zu einer überwachten Veranstaltung machen will, mit überwachten Kandidaten. Damit soll verhindert werden, dass die Situation erneut aus dem Ruder läuft. Es wurde bereits angekündigt, dass die TV-Debatten aufgezeichnet und vor der Ausstrahlung überprüft werden. Was die Innenpolitik angeht, sind kaum Veränderungen zu erwarten. Bei Themen wie der Atompolitik und den internationalen Beziehungen hängt alles von den Interessen der politischen Führung ab. Denn im Iran entscheidet nicht die Regierung über solche Fragen. Ayatollah Ali Khamenei hat das letzte Wort und er trifft die Entscheidungen.

François Chignac:
Frédéric Bouchard, hallo. Europa hat 2012 den Friedensnobelpreis erhalten. Danach wurden viele Stimmen laut, die diese Entscheidung verspottet haben. Wird sich Europa diesen Preis 2013 doch noch verdienen oder nicht?

Frédéric Bouchard:
Ja Francois, der Friedensnobelpreis war eine schöne Überraschung für die Europäische Union in dieser Krise. Aber die Auszeichnung konnte die Probleme nur für kurze Zeit überdecken: Die Wirtschaftskrise bestimmt weiterhin das Bild. Und der Mangel an Investitionen und Wachstum wird das Jahr 2013 schwierig gestalten. Allerdings gibt es noch Hoffnung. Das Jahr 2012 endete für die 27 mit Optimismus. Ich zitiere einen europäischen Diplomaten, der sagte: “Auf dem Weg zur Rettung der Eurozone ist die halbe Arbeit getan”. Die Europäische Union hat auf dem sechsten EU-Gipfel des Jahres einen Schritt hin zu mehr wirtschaftlicher Koordinierung geschafft. In Rekordgeschwindigkeit einigten sich die Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Bankenaufsicht in der Eurozone. Und Griechenland erhielt die nächste Tranche der Hilfszahlungen. Die Integrität der Eurozone ist nun nicht mehr in Frage gestellt. François Hollande ist der Meinung, dass die Krise hinter uns liegt. Eine Ansicht, die nicht von allen geteilt wird: Angela Merkel meint, dass Europa noch eine schwierige Zeit bevorsteht.

François Chignac:
Der weitere Weg bleibt also voller Unsicherheiten. Welche anderen Schwierigkeiten erwarten Europa im Jahr 2013?

Frédéric Bouchard:
2013 warten viele Hindernisse: Zunächst einmal die Unsicherheit über den Ausgang der Wahlen in Italien in ein paar Wochen. Eine Rückkehr von Silvio Berlusconi an die Macht wäre verheerend für die zerbrechliche Stabilität des italienischen Finanzmarktes und für die Eurozone. Damit Italien seine Reformen fortsetzt, wünscht man sich in Europa einen Mann wie Mario Monti.
Ein weiterer Unsicherheitsfaktor sind die Verhandlungen über den EU-Haushalt für den Zeitraum 2014 bis 2020.
Denken Sie an die Mitgliedstaaten, die im November vor allem über eine gemeinsame Agrarpolitik gestritten haben, über Beihilfen. Und Großbritannien droht mit einem Veto im Falle einer Erhöhung des Budgets. Im Februar müssen die Karten auf den Tisch gelegt werden. Aber die Frage bleibt: Wird David Cameron gegen alle Widerstände um den berühmte britischen Rabatt von 4 Mrd. € pro Jahr kämpfen?
Großbritannien scheint sich zunehmend von der gemeinsamen Politik in der EU zu entfernen. Und Premierminister David Cameron denkt sogar über ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union nach. Der Europäischen Union droht die Scheidung von Großbritannien.

François Chignac:
Stammatios Giannisis, Griechenland hat einen Last-Minute-Deal erreicht. Wird das Jahr 2013 nun weniger schwierig als die vorherigen?

Stammatios Giannisis:
Die Auszahlung der Hilfstranche in Höhe von 52,5 Milliarden Euro befreit die griechische Regierung und sichert die Stabilität der Regierungskoalition. Aber auch 2013 wird wohl ein schwieriges Jahr für Griechenland. Die hohe Arbeitslosenquote und die steigenden Steuern werden den Lebensstandard weiter senken. Und das kann zu sozialen Unruhen führen.

François Chignac:
Wo liegen die Schwierigkeiten?

Stammatios Giannisis:
Die Diskussionen um einen Austritt aus der Eurozone werden anhalten, solange die Griechen immer weniger Geld in der Tasche haben, die Preise aber nicht sinken. Allerdings sind die Entscheidungen der EU im Dezember so etwas wie Zeichen für Vertrauen in Griechenland gewesen. Ein Austritt scheint daher weniger wahrscheinlich, zumindest in naher Zukunft.

François Chignac:
Giovanni Magi, der Wahlkampf in Italien hat bereits begonnen? Was dürfen wir erwarten?

Giovanni Magi:
Die Anwesenheit von Silvio Berlusconi könnte den Wahlkampf radikalisieren. Er wird ohnehin schon durch populistische Anti-EU-Parolen von der Liga Nord und der “Bewegung 5 Sterne” des Komikers Pepe Grillo belebt. Mario Monti, dessen Kandidatur wahrscheinlich ist und natürlich die Liberta Popolo, die Partei von Silvio Berlusconi, spielen eine Rolle.
Meinungsumfragen sehen die Partito Democratico im Februar als Sieger. Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass der Kopf der Partito Democratico, Pier Luigi Bersani, Ministerpräsident wird. Und der wird wohl ein Bündnis mit dem Zentrum suchen und Monti das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen anbieten. Oder, und das ist noch wahrscheinlicher, das Amt des Präsidenten, der im Mai 2013 gewählt wird.

François Chignac:
Wie werden sich diese Wahlen auf Italien auswirken?

Giovanni Magi:
Die Volkswirtschaften der Eurozone sind eng miteinander verbunden. Ein Ende der Monti-Regierung hat nicht nur Folgen für die italienische Wirtschaft, sondern auch für die in Spanien und anderswo. Die Herausforderungen für Italien und das gesamte Euro-Gebiet ist, dass die Regierung mit einer stabilen Mehrheit aus den italienischen Parlamentswahlen heraus geht, die auch im Ausland für Vertrauen sorgt.

François Chignac:
Riad Muasses, ist das syrische Regime am Ende?

Riad Muasses:
Der Sturz des syrischen Regimes wird die Situation im Nahen Osten verändern. Vor allem, weil die Hisbollah starke Unterstützung in Syrien genießt. Sie schmuggelt Waffen und sie trainiert in Syrien.
Mit dem Sturz des syrischen Regimes, wird die Hisbollah einen wichtigen Verbündeten verlieren. Und das gleiche gilt für den Iran, dessen Verbündeter Syrien seit fast 40 Jahren ist.

François Chignac:
Wie bewerten sie die jüngsten Entwicklungen in Ägypten?

Riad Muasses:
In Ägypten gibt es eine großen Kampf zwischen den Islamisten und allen politischen Kräfte, die die Islamisten nicht an die Macht kommen lassen wollen. Die Frage ist, ob die Islamisten in Ägypten ein demokratisches und nicht etwa eine islamistische Regime etablieren können.

François Chignac:
Können wir nun von einem arabischen Herbst sprechen?

Riad Muasses:
In allen Länder, die den arabischen Frühling erlebt haben, wie Tunesien, Ägypten, Jemen, Syrien, herrscht große Enttäuschung in der Bevölkerung. Die Menschen hatten auf eine Art demokratische Regierung gehofft, die ihnen echte Demokratie bringt. Aber in Wahrheit haben wir gesehen, dass es in Tunesien und Ägypten diese Tendenz hin zum Islamismus gibt. Der Islamismus ist auf dem Vormarsch in der arabischen Welt. Von Marokko bis zum Irak.

François Chignac:
Wir sind am Ende dieser Ausgabe. Wie schon 2012 wird sich das Gesicht der Welt wohl auch 2013 verändern.