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Kompromiss im Haushaltsstreit

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Kompromiss im Haushaltsstreit

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In den USA haben Demokraten und Republikaner im Senat offenbar einen Kompromiss im Haushaltsstreit erzielt.

Demnach war US-Vizepräsident Joe Biden als demokratischer Verhandlungsführer auf dem Weg zum US-Kongress, um Skeptiker in den eigenen Reihen im Senat für den Kompromiss zu gewinnen.

Für Präsident Barack Obama jedoch ist der Deal noch längst kein Grund zum Jubeln:“Ich hätte es besser gefunden, wir wären zu einem großen Wurf fähig gewesen, der unser Defizit Problem auf verantwortungsvolle Weise gelöst hätte.”

Bereits zuvor war bekanntgeworden, dass sich Republikaner und Demokraten grundsätzlich darauf verständigt hätten, Steuererleichterungen für die Mittelschicht zu verlängern.

Offen blieb zunächst noch, ob am Jahresanfang anrollende massive automatische Ausgabenkürzungen vorläufig ausgesetzt werden.

Das Abgeordnetenhaus wird frühestens am Neujahrstag abstimmen, so dass Präsident Barack Obama eine Kompromissgesetz frühestens am 1. Januar unterschreiben könnte.