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Israels Mitte-Links-Parteien

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Israels Mitte-Links-Parteien

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In einer Zeit, die längst vergangen ist, galt sie als Hoffnungsträgerin. Tzipi Livni, die jungen Frau in der damals junge Zentrums-Partei “Kadima”.
Angetreten mit einem klaren Bekenntnis zum Friedensprozeß mit den Palästinensern. Aber wie das so geht im Auf und Ab der Politik – die Partei verlor Wähler und die junge Frau ihren Führungsposten. Im März 2012 gründete sie eine neue Zenrumspartei. Mit dem Namen “die Bewegung”. Für die tritt sie nun zur vorgezogenen Parlamentswahl an. Sie spricht von einem politischen Vakuum in Israels politischer Landschaft.
Deshalb sehe sie da ihren Platz in der Politik.
Man wisse doch wohl, dass sie nicht nur die Vision sondern auch die Erfahrung habe, um Netanjahu abzulösen.
Die Erfahrung erarbeitete sie sich 2006 als Außenministerin, damals in der Regierung von Ehud Olmert. Knesset-Abgeordnete seit 1999, zunächst in der heute von Netanjahu geführten konservativen Likud-Partei. Als 2005 Ariel Scharon Likud verließ und Kadima gründete, folgte sie ihm.
Das geschah damals in den Auseinandersetzungen um den israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen, den Scharon gegen den Widerstand von Netanjahu durchsetzte. Livni war immer für den Dialog mit den Palästinensern. Begonnen hatte die studierte Juristin einst ihr Berufsleben beim israelischen Geheimdienst. Für den Mossad war sie einige Jahren auf Posten in Paris. Die inzwischen 54-Jährige möchte gern ein Bündnis gegen die rechten Extremisten schmieden. Gern mit einer anderen Frau, Shelly Jachimowitsch, aus Russland stammende Journalistin, die die linke Arbeitspartei anführt. Die aber will nicht so recht, konzentriert sich in ihrem Wahlkampf mehr auf soziale Probleme und mahnt Wirtschaftsreformen an. Erst seit 2006 Politikerin, wurde sie schon 5 Jahre später an die Spitze der traditionsreichen Arbeitspartei gewählt.
Mit den zahlreichen Zuwanderern aus allen Teilen der ehemaligen Sowjetunion ist Russisch zur zweiten Wahlkampfsprache in Israel geworden.
Und die Probleme der Zuwanderer, die es schwer haben, in Israel Boden unter die Füße zu bekommen, gewinnen an Bedeutung. In der an Neugründungen reichen israelischen Parteieinlandschaft gibt es noch eine Partei der Mitte. Auch sie wird von einem ehemaligen Journalisten geführt, dem auch seine Bekanntheit aus dem Fernsehen zugute kommt. Eine angedachte Fusion mit der Partei von Tzipi Livni scheiterte – woran auch immer. Vielleicht sogar am Ehrgeiz der beiden Parteichefs. Politische Beobachter trauen Yait Lapid zu, auf einen Ministerposten in einer möglichen neuen Netanjahu-Regierung zu spekulieren. Ausgeschlossen ist so etwas in Israel nie.