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Venezuela: Chávez soll in Abwesenheit vereidigt werden - und dann?

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Venezuela: Chávez soll in Abwesenheit vereidigt werden - und dann?

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Am Donnerstag wird Venezuelas wiedergewählter Präsident Hugo Chávez in Caracas vereidigt. Das Problem: Er wird persönlich nicht dabeisein, da er in Kuba ist, wo er wegen seiner Krebserkrankung behandelt wird. In der venezolanischen Nationalversammlung verlas Parlamentspräsident Diosdado Cabello nun ein Schreiben von Vize-Präsident Nicolás Maduro.

Der Präsident folge den Empfehlungen seiner Ärzte, heißt es da. Der Genesungsprozess nach der letzten Operation gehe über den 10. Januar dieses Jahres hinaus. Daher sei Chávez nicht in der Lage, persönlich zur Vereidigung vor der Nationalversammlung zu erscheinen.

Unklar ist, wie es nach Donnerstag weitergeht. Laut der Regierung kann in einem Falle wie diesem der Amtseid auch später vor dem Obersten Gericht abgelegt werden. Das bezweifelt die Opposition allerdings und fordert eine rasche verfassungsrechtliche Klärung.

Oppositionspolitiker Henrique Capriles: “Wir brauchen jetzt eine Antwort des Obersten Gerichtshofs, so steht es in der Verfassung und ich weiß nicht, worauf die Richter dort warten. In Venezuela entsteht dadurch im Moment ohne Zweifel ein verfassungsrechtlicher Konflikt.”

Die katholische Kirche mahnte ebenfalls, die Verfassung zu respektieren. Man dürfe nicht die Verfassung ändern, um politische Ziele zu erreichen. Gleichzeitig beteten zahlreiche Gläubige für Chávez Genesung, für Donnerstag ist eine große Pro-Chávez-Kundgebung in Caracas geplant.