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Wie "abwesend" ist Hugo Chavez?

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Wie "abwesend" ist Hugo Chavez?

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Der Oberste Gerichtshof hat die Entscheidung der venezolanischen Regierung für rechtens erklärt, die Vereidigung von Hugo Chavez zu verschieben. Der wiedergewählte Präsident hätte laut Verfassung an diesem 10. Januar den Eid für seine neue Amtszeit ablegen müssen, liegt aber weiter wegen seiner Krebsbehandlung in Kuba im Krankenhaus. Über die Vereidigung und das weitere Prozedere tobt in Venezuela nun heftiger Streit.

Auch wenn der 10. Januar den Beginn der neuen Amtszeit markiere, sei die Vereidigung zu diesem Zeitpunkt nicht nötig, wenn Chavez als wiedergewählter Präsident ununterbrochen seine Pflichten ausgeübt habe, erklärte Luisa Estella Morales, die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, der den Chavisten nahesteht. Eine Vereidigung sei auch zu einem späteren Termin möglich.

Auch die Streitkräfte haben sich hinter die Entscheidung der Regierung gestellt.

Regierung und Opposition streiten über die Definition der “Abwesenheit” des Präsidenten. Chavez ist seit über vier Wochen in Kuba. Die Opposition fordert, gemäß der Verfassung eine “vorübergehende Abwesenheit” zu erklären, die maximal sechs Monate dauern darf. Derweil müsste der Parlamentspräsident statt des Vizepräsidenten die Amtsgeschäfte übernehmen – auch wenn dieser ebenfalls zum Chavez-Lager gehört. Die Opposition will andernfalls die Organisation Amerikanischer Staaten einschalten.