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Venezuela: Juristische Spitzfindigkeiten, der kranke Chávez schweigt

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Venezuela: Juristische Spitzfindigkeiten, der kranke Chávez schweigt

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Die Opposition in Venezuela hat akzeptiert, dass der gewählte Präsident Hugo Chávez laut Richterspruch später vereidigt werden kann.

Oppositionsführer Henrique Capriles korrigierte seine Ansicht, wenn der Präsident keinen Amtseid ablege, sei er “nicht mehr Präsident”.

Jetzt wird darüber gestritten, wie lang eine zulässige “vorübergehende Abwesenheit” sei – maximal sechs Monate – so die Opposition, und wer ihn währenddessen ersetzt.

Henrique Capriles, Oppositionsführer:

“Der Oberste Gerichtshof kann diese Entscheidung treffen, sie ist verbindlich. Aber wir können über den Inhalt diskutieren, dieses Recht haben wir. Das Oberste Gericht hat der regierenden Partei ein Problem abgenommen.”

Der Oberste Gerichtshof hatte den für diesen Donnerstag geplanten Amtseid wegen Chávez’ schlechten Zustands auf später verschoben und sich dabei auf die Verfassung berufen.

Der wiedergewählte Präsident ist wegen seiner Krebsbehandlung seit mehr als vier Wochen in Kuba im Krankenhaus. Vizepräsident Nicolas Maduro ist sein Wunsch-Vertreter.

Die Opposition meint, dass laut Verfassung der Parlamentspräsident die Geschäfte übernehmen müsse.

Mit AFP, Reuters