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Jahr der Bürgerrechte

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Jahr der Bürgerrechte

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2013 ist das Europäische Jahr der Bürger und Bürgerinnen. Es steht im Zeichen der mit der EU-Bürgerschaft verbundenen Rechte. Doch wer weiß das schon? Bei den Bürgern jedenfalls ist diese Botschaft noch nicht angekommen, selbst wenn die Institutionen der Europäischen Union dazu ein umfangeiches Programm ausgearbeitet haben.
“Für uns ist das eine riesige Herausforderung”, sagt die irische Europa-Ministerin Lucinda Creighton. Wir wollen die Bürger in allen Fragen aufklären, ob sich das nun um die Bewegungsfreiheit, um Rechte oder um Erwartungen handelt.” Conny Reuter vom Netzwerk “Solidar” legt den Finger auf die Wunde:
“Wir haben die Charta der Grundrechte, die sehr wenige Leute kennen. Es gibt viele Rechte im Bereich der Antidiskriminierung, die nicht wahrgenommen werden. Das erste Problem, mit dem wir uns ausseinandersetzen müssen, ist, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich gar nicht bewusst sind, welche Rechte sie eigentlich haben, welche Rechte sie einfordern können.” Dem ist eigentlich zur Zeit nichts mehr hinzuzufügen. Nicht nur Irland, das zur Zeit die Ratspräsidentschaft innehat, sondern auch die EU sollte diesbezüglich mehr tun.