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Das EU-Budget und der siebenjährige Finanzrahmen

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Das EU-Budget und der siebenjährige Finanzrahmen

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Fanny in Straßburg fragt:

“Wie ist das europäische Budget strukturiert und warum wird es für einen Zeitraum von sieben Jahren vereinbart?”

Es antwortet Patrizio Fiorilli, EU-Sprecher für den Haushalt:

“Wie das europäische Budget strukturiert ist? Es besteht zunächst einmal aus fünf Kapiteln. Die juristischen und technischen Fachausdrücke werde ich Ihnen ersparen. Es gibt – einen vor allem wirtschaftlichen Teil, – einen landwirtschaftlichen Teil, – einen Teil zu Justiz und Einwanderung, – einen internationalen Teil und – einen administativen Teil.
Daraus besteht der Jahreshaushalt.

Dann gibt es den siebenjährigen Finanzrahmen. Und warum?
Nun, das ist ganz einfach: Man könnte es mit dem Monatslimit ihrer Kreditkarte vergleichen. Stellen Sie sich vor, Sie hätten eine Karte ohne Limit und könnten unbegrenzt einkaufen, für zehntausende Euro. Und eines Tages hätten Sie Probleme, denn Sie müssten die Rechnung begleichen.
So ist es mit dem Haushalt der Europäischen Union. Ein Großteil dieses Budgets wird für Projekte mit mehrjähriger Laufzeit verwendet.
Und der Finanzrahmen setzt jährliche Grenzen für den Gesamthaushalt, für jeden Teil des Haushalts.
Warum sieben Jahre? Weil man sich auf eine Zahl von Jahren einigen musste. Stellen Sie sich zum Beispiel vor, eine Stadt oder Region will eine Brücke oder Bahnstrecke bauen, mit EU-Finanzmitteln. So etwas dauert mehrere Jahre. Ein Finanzrahmen von nur zwei oder drei Jahren reicht also nicht aus. Gewisse Projekte dauern einfach länger. Ein Rahmen von zehn Jahren geht aber auch nicht, denn wie soll man sich vorstellen, wie die politische Orientierung und die Prioritäten in zehn Jahren aussehen werden?

Also sind sieben Jahre anscheinend ein guter Kompromiss: Er ermöglicht die Planung langfristiger Vorhaben, geht aber auch nicht zu weit.”

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