Eilmeldung

Eilmeldung

Klitschko knöpft sich Knopfdrücker vor

Sie lesen gerade:

Klitschko knöpft sich Knopfdrücker vor

Schriftgrösse Aa Aa

Nichts geht mehr im ukrainischen Parlament: Seit zwei Tagen blockieren Abgeordnete der Opposition die Oberste Rada. Ihre Proteste richten sich gegen den Abstimmungsmodus. Bisher wird per Chipkarte die Stimme abgegeben – ohne Kontrolle, wer tatsächlich mit der Karte zur Abstimmung kommt.

Die regierende “Partei der Regionen” will die Blockade so schnell wie möglich beenden. Der Abgeordnete Alexander Jefremow sagte, “wenn wir das Problem lösen wollen, müssen wir uns zusammensetzen, zusammen mit Experten die Situation analysieren und eine Entscheidung treffen, die per Mehrheit abgesegnet wird.”

Oppositionspolitiker Vitali Klitschko ist gegen lange Debatten: Das Problem könne jederzeit gelöst werden, doch dazu fehle der Wille. Die Abgeordneten wollten gar nicht arbeiten und ins Parlament kommen, sie wollten weiter willkürlich verschiedene Knöpfe drücken.

Klitschko wirft Delegierten vor, ihre Chipkarten zur Abstimmung Parteifreunden zu überlassen. Um dagegen zu protestieren, übernachteten er und 35 weitere Abgeordnete am Dienstag im Sitzungssaal. Tritt die Oberste Rada 30 Tage lang nicht zusammen, kann der Präsident das Parlament auflösen und zu Neuwahlen aufrufen.