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Georgien: Odyssee des Präsidenten

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Georgien: Odyssee des Präsidenten

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Schwierige Aufgabe für den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili: Erneut musste er den Ort für seine jährliche Volksansprache ändern. Demonstranten hatten seinen Mitarbeitern den Zutritt zur Nationalbibliothek versperrt. Sie werfen dem Präsidenten u.a. vor, er missachte die Menschenrechte.

Eine Sprecherin des Präsidenten teilte anschließend mit, Saakaschwili werde die Rede nun von seinem Büro aus halten. Ursprünglich wollte er im Parlament sprechen. Doch auch dieser Ort blieb dem Präsidenten verwehrt, im Parlament haben seine Gegner das Sagen.

Der stellvertretende Parlamentssprecher sagte: “Es ist ein Verstoß gegen die georgische Verfassung den Präsidenten daran zu hindern, zum Parlament und zum Volk zu sprechen. Unglücklicherweise stecken hinter all dem der Ministerpräsident und seine Unterstützer.”

Der scheidende Präsident Saakaschwili und der frisch gewählte Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili führen seit Monaten einen erbitterten Machtkampf.