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"Armutszuwanderung": Friedrich fordert Maßnahmen

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"Armutszuwanderung": Friedrich fordert Maßnahmen

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Fast 150 000 Einwanderer aus den EU-Ländern Bulgarien und Rumänien waren es alleine im vergangenen Jahr. Deutschland stößt an seine Kapazitätsgrenzen, warnen Kommunalpolitiker. Ein Teil der Menschen komme nur, um von Sozialleistungen zu profitieren, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich am Dienstag.

Ein Zuwanderer meint: “In Deutschland ist es besser. Hier hat man Arbeit und alles.” “Haben Sie denn Arbeit?”, fragt der Reporter. “Noch nicht, aber ich suche welche.” “Verdienen Sie irgendetwas?” “Wir haben Kindergeld und so etwas, aber mehr nicht.”

In Kursen werden den Zuwanderern sprachliche Grundkenntnisse vermittelt, um ihre Integration zu fördern, doch die Klassen platzen mancherorts bereits aus allen Nähten.

“Es ist so, dass wir jeden Monat etwa 20 bis 30 Kinder – also die Größenordnung einer Schulklasse – an Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien haben. Wir bringen die Kinder in den bestehenden Schulgebäuden unter. Wir versuchen also, Platz zu schaffen, kommen aber an unsere Kapazitätsgrenzen. Irgendwann werden alle Schulplätze voll sein”, sagt Franziska Giffey, Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Berlin-Neukölln.

Sollte nachgewiesen werden, dass ein Zuwanderer nur nach Deutschland komme, um Sozialleistungen einzustreichen, müsse dieser abgeschoben und bei einem erneuten Einreiseversuch abgewiesen werden, fordert der Innenminister. Dazu müsse die Zusammenarbeit mit den Heimatländern der Zuwanderer verstärkt werden. Für Bulgarien und Rumänien herrscht ab dem 1. Januar 2014 die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit.