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Livni soll Friedensgespräche mit Palästinensern ankurbeln

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Livni soll Friedensgespräche mit Palästinensern ankurbeln

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Einen Monat nach den Wahlen ist Israel einer Regierungsbildung einen Schritt näher gekommen. Dem konservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gelang es, die gemäßigte Politikerin Zipi Livni mit ins Boot zu holen. Sie soll das Justizministerium und die Federführung bei Friedensgesprächen mit den Palästinensern übernehmen.

Netanjahu erklärte, “Israel braucht zum jetzigen Zeitpunkt eine große Koalition. Heute machen wir einen ersten Schritt in diese Richtung. Die Likud-Partei hat eine Vereinbarung unterschrieben mit “Unser Haus Israel” und Hatnua unter der Führung von Zipi Livni.”

Livni trat im Wahlkampf für eine Zweistaaten-Lösung ein. Netanjahu trieb zuletzt jedoch den Siedlungsbau im Westjordanland weiter voran – ein Knackpunkt bei den Friedensgesprächen. Diese Haltung brachte ihm Kritik im Ausland ein.

“Ich habe im Namen Israels den Auftrag erhalten, als Vermittlerin den Konflikt mit den Palästinensern zu beenden auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung,” bestätigte Livni.

Die Gespräche liegen sei 2010 auf Eis, während der Konflikt sich weiter zuspitzt. In Nablus forderten zahlreiche Demonstranten Solidarität mit palästinensischen Häftlingen, die in israelischen Gefängnissen in Hungerstreik getreten sind.