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Roberto Maroni, der etwas andere Kandidat

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Roberto Maroni, der etwas andere Kandidat

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Berlusconis wichtigster Verbündeter für die kommenden Wahlen in Italien ist die Lega Nord mit ihrem Führer Roberto Maroni in der Lombardei, wo gleichzeitig Regionalwahlen stattfinden. Maroni war unter Berlusconi Arbeitsminister und zweimal Innenminister, zuletzt bis November 2011. Die Lega Nord hatte er in der 1980er Jahren zusammen mit Umberto Bossi gegründet. Nach einer Reihe von Skandalen verlor die Partei die Hälfte ihrer Stimmen. In den letzten Monaten wurde dann auch die Führung in Frage gestellt, als ein Skandal auch Bossi persönlich und seine Familie betraf. Um das Auseinanderbrechen der Lega Nord zu vermeiden wurde im Juli 2012 Roberto Maroni zum Chef gewählt. Nach wochenlangem Streit zeigten sich Maroni und Bossi wieder gemeinsam ihren Anhängern.
Maronis Kandidatur als Landeshauptmann in der Lombardei freut die Mitglieder der Lega Nord. Die Partei versucht, erneut die Unterstützung ihrer traditionellen Wähler zu bekommen. Während der ersten Wochen hieß es, dass kein Bündnis mit Berlusconis Partei geschlossen werden sollte. Es kam anders, auch wenn das eine konfliktgeladene Partnerschaft wird. Maronis Bedingung:
Berlusconi soll nicht erneut Regierungschef werden. Völlig ungewöhnlich für Italien ist, dass Maroni als Parteiführer nur in der eigenen Region kandidiert, nicht aber für das Parlament in Rom. Rt begründet das so: “Der Job des Landeshauptmanns in der Lombardei ist wichtiger, tausend Mal wichtiger als ein Ministerposten. Ich kann das beurteilen, denn ich war schon drei Mal Minister. Ich bin nicht Kandidat für Rom, ich brauche kein Auffangnetz für alle Fälle. Ich glaube, die einzig richtige Entscheidung für mich ist es, für die Lega Nord in der Lombardei zu arbeiten. Denn vor allem bin ich ein überzeugter Föderalist. “
Auf die gesamt-italienischen Ergebnisse könnte das Abstimmungsverhalten der Wähler in der Lombardei einen großen Einfluß haben. Denn das Wahlrecht sieht vor, dass die Stimmen für den Senat regional gezählt werden.
So könnte ein Landeshauptmann Maroni indirekt dafür sorgen, dass es im Senat keine klare Mehrheit gibt. Darum ist der Regionalwahlkampf von Maroni in Mailand auch eine Sache von nationaler Bedeutung. Auch wenn sich Maroni weder vor den Wählern noch vor der Fernsehkamera konkret zu nationalen Themen äußern wollte. Er hat seine ganz eigene makro-regionale Strategie. Er sagte sogar, dass er als Landeshauptmann die Parteiführung abgeben wolle. Rt sagt das mit sehr bodenständig-derben Worten: “Ich glaube an das einfache Prinzip: Ein Arsch, ein Stuhl.
Ich könnte nicht gleichzeitig ein guter Landeshauptmann und der Parteichef sein.
Man hat nicht Zeit genug, um beide Aufgaben ausreichend gut zu bewältigen. Außerdem sehe ich mich als Landeshauptmann der Lombardei auch als Interessenvertreter jener, die mich nicht gewählt haben. Und die Lega Nord hat schließlich eine ganze Auswahl an Kandidaten für den Posten des Parteiführers.”
Maroni zeigt sich von seinem Wahlsieg in der Lombardei überzeugt. Sagt aber trotzdem:
Wenn es nicht klappen sollte, wenn er gegen alle Erwartungen nicht zum Landeshauptmann gewählt werden sollte, auch dann werde er vom Führungsposten in der Partei zurücktreten.
Die Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihm und dem Kandidaten der Partido Democratico voraus. Maroni tritt mit ehrgeizigen Zielen an – für sich selbst, für seine Partei, für Norditalien und sogar für Europa, es ist ein Wette der Marke : “gewinnen oder sterben”. Seine Ziele erklärt er so: “Wenn ich in der Lombardei gewinne, wird eine neue Phase der Entwicklung beginnen. Es geht um die Schaffung der Makro-Region, und die ist ein Projekt von europäischer Dimesion. Es ist ein ehrgeiziges Projekt, bei dem es nicht nur um das Schicksal der Lombardei geht, sondern um den gesamten Norden. Das könnte Geschichte machen – für Italiens Norden und für die angrenzenden europäischen Regionen. Verpassen wir diese Chance, gerät alles zur Katatstrophen, wir fallen in der Entwicklung um 20 Jahre zurück. Nicht nur die Lega Nord sondern der Norden Italiens.”
Für Maroni und seine Parteifreunde und Anhänger kommt Norditalien an erster Stelle.
Auf ganz Italien bezogen kann die Regionalpartei Lega Nord nur mit 6% der Wählerstimmen rechnen. Darum konzentriert sich Maroni auch auf die eigene Region und schaut scheinbar überhaupt nicht in Richtung Rom. Er will eine Euro-Markro-Region schaffen, die nördlich weit über die Grenzen Italiens hinausreicht. Er sagt: “Es ist ein europäisches Projekt, der Aufbau einer Euro-Region rund um die Alpen und Poebene. Das Projekt sieht die Einbeziehung der vier italienischen Regionen im Norden vor – dazu soll der Staat Slowenien kommen, das österreichische Bundesland Kärnten, der Nicht-EU-Staat Schweiz sowie eine französische Region. Dies ist das Modell der Euro-Region, die will ich Realität werden lassen. Aber natürlich mit den vier italienischen Regionen als Mittelpunkt. Und mit den europäischen Instrumenten ergibt das eine Perspektive für ein ganz neues Europa der Regionen “.
Auch wenn hier ständig das Wort “Europa” benutzt wird – in Rom ist man auf diese nord-italienischen Ambitionen nicht besonders gut zu sprechen. Da ist gar von einer “weichen Form von Abspaltung” die Rede. Im Klartext:
die wirtschaftlich erfolgreichen Norditalienner wollen die armen Vettern im Süden ebenso gern loswerden wie die fleißigen Schwaben und reichen Bayern in Deutschland die armen Ossis, mit denen sie ungefragt “wiedervereinigt” wurden. Maroni betont: “Es ist kein Bruch, es ist nur eine Weiterentwicklung hin zu einer föderalen Struktur in Italien. Es geht darum, dass die Region sich selbst regieren kann, denn das ist eine gute, eine demokratische Sache. Wenn ich immer von der Makro-Region spreche, dann bedeutet das gleichzeitig eine Absage an Padanien.
Der Norden sollte mit dem Süden im Gespräch bleiben, in einer dialektischen Beziehung.
Vor allem aber sollte der Norden mehr an seine eigenen Interessen denken.” Wie in jeder Trennung geht es natürlich zuerst ums Geld: makro-regionale Projekt der Lega Nord besagt, dass jede Region mindestens 75% des eigenen Steueraufkommens behalten darf.
Irgenswie erinnert es an die Klage Bayerns gegen den deutschen Länderfinanzausgleich.
Für Maroni gilt: “Es ist unser Geld, unser Geld!Wenn wir ein unabhängiger Staat wären, könnten wir zu 100% unserer Geld behalten. Heute dürfen wir aber im Rahmen des italienischen Nationalstaates nur 66% der in der Lombardei erarbeiteten Steuern behalten. Wir wollen aber 75%, was 16 Mrd. € mehr pro Jahr bedeuten würde. Mit diesem Geld würden wir alle unsere Probleme zu lösen, und den anderen Regionen immer noch
25 % von unserer Arbeitsleistung schenken.Dies bedeutet, die anderen Regionen müssten eben bei den öffentlichen Ausgaben besser haushalten.”
Von der Lega Nord-Folklore unter Umberto Bossi ist vor allem die Hymne geblieben, der berühmte “Gefangenenchor “ aus Verdis Oper “Nabucco”, dessen 2. Strophe sie mit soviel Inbrunst singen: “Oh mia partria si bella e
perduta!” ( Oh mein schönes verlorenes Vaterland)
Maronis Kommentar: “ Einstein sagte, es ist leichter, ein Atom als ein Vorurteil zerfallen ist zu lassen. Es gibt da diffuse Vorurteile, die aber alle absolut ungerechtfertigt sind. Wir sind keine Populisten, außer in dem Sinne, dass wir nahe an den Menschen sind. Die Menschen machen unsere Stärke aus. Unsere Partei ist tief in der Region verwurzelt. Diejenigen in Europa, die uns nach Art von Professoren studieren und belehren wollen, die laden wir ein, ein paar Tage oder Wochen bei uns zu verbringen. Dann werden sie sehen, wie falsch ihre Vorurteile sind.”