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Ukrainische Opposition gibt nach

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Ukrainische Opposition gibt nach

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In der Ukraine hat die Opposition ihren Parlamentsboykott nach fast 3 Wochen beendet. Die Abgeordneten räumten das Podium und ließen eine Abstimmung über eine Änderung der Geschäftsordnung zu, die Wünschen der Opposition entgegenkommt.

Die Partei von Boxweltmeister Witali Klitschko hatte den Boykott angeführt: “Europas Kernwerte sind persönliche Freiheit, Meinungsfreiheit, Respekt vor dem Menschen, Rechtsstaatlichkeit. Unglücklicherweise gibt es in der Ukraine heute keinen Rechtsstaat und von den Werten können wir nur träumen”, erklärte Klischko.

“Unsere Botschaft ist, wir bestätigen, was schon im Gesetz steht, das wichtigste Ziel der Ukraine ist der EU-Beitritt”, erklärte Oleksandr Jefremow con der regierenden Partei der Regionen.

Die Opposition hatte das Abstimmungsverfahren in der Obersten Rada beanstandet. Mit der Änderung der Geschäftsordnung verbunden ist eine Erklärung zur europäischen Zukunft der Ukraine, wie sie von der Regierungspartei gefordert worden war.

“Nach einer dreiwöchigen Besetzung ist das Parlament nun leer. Nachdem sie zwei wichtige Abstimmungen hinter sich gebracht haben, vertagten sich die Abgeordneten bis zum 5. März”, stellt die euronews-Reporterin fest.