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Netanjahu klagt über Boykott bei Regierungsbildung

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Netanjahu klagt über Boykott bei Regierungsbildung

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Der israelische Staatspräsident Schimon Peres hat Benjamin Netanjahu mehr Zeit für eine Regierungsbildung gewährt. Netanjahu hatte das Staatsoberhaupt eine Fristverlängerung um mehr Zeit bitten müssen, weil es ihm in den von der Verfasung vorgesehenen vier Wochen nicht gelungen war, eine Koalitionsregierung zu bilden. Als Grund führte Netanjahu den “Boykott” einiger Parteien gegen andere an.

Netanjahus rechter Block Likud-Beitenu (הַלִּכּוּד ) war bei der Wahl im Januar mit 31 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden. Bisher ist aber nur Ex-Außenministerin Zipi Livni mit ihrer Hatnua-Partei (Die Bewegung: התנועה)zu einer Koalition bereit. Sie stellt lediglich sechs Mandate in der Knesset.

Der Überraschungssieger Jair Lapid mit seiner Zentrumspartei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft:יש עתיד) lehnt eine Koalition mit den Ultrareligiösen Parteien (Schas und UJT) ab. Die rechte Siedlerpartei Jüdisches Heim (הבית היהודי ) von Naftali Bennett will nur zusammen mit Jesch Atid in eine Regierung eintreten. Beide Gruppierungen eint, dass sie die Privilegien für die ultraorthodoxen Juden, insbesondere die Befreiung vom Wehrdienst, ablehnen. Mit zusammen 31 Mandaten in der Knesset sind sie für eine Mehrheitsregierung so gut wie unersetzbar.

Sollte Netanjahu bis zum 16. März keine Regierung bilden, könnte der Präsident einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Wenn auch dann keine Regierung zustande käme, müsste es Neuwahlen geben. 82 der 120 Knessetabgeordneten hatten Peres empfohlen, Netanjahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Weiterführende Links:

Likud (Zusammenschluß: הַלִּכּוּד ) (hebräisch)
https://www.likud.org.il/

Hatnua (Die Bewegung: התנועה) (hebräisch/englisch)
http://www.hatnua.org.il/#

Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft יש עתיד ) (hebräisch)
http://yeshatid.org.il/

Jüdisches Heim ( הבית היהודי ) (hebräisch/russisch/englisch)
http://baityehudi.org.il/

Schas (Thora-Wächter: ש״ס ) (hebräisch)
http://shas.org.il/Web/He/Default.aspx

Vereinigtes Thora-Judentum (hebräisch: הדות התורה המאוחדת ) (Knesset-Seite englisch)
http://www.knesset.gov.il/faction/eng/FactionPage_eng.asp?PG=8

Israelisches Präsidialamt (hebräisch)
http://www.president.gov.il/Pages/Default.aspx

Ministerpräsident des Staatses Israel (englisch)
http://www.pmo.gov.il/English/Pages/default.aspx

Zentrale Wahlkommission: Wahl zur 19. Knesset (englisch)
http://www.bechirot.gov.il/elections19/eng/about/Elections19Facts_eng.aspx