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China rüstet auf - doch die Hauptsorge gilt der inneren Sicherheit

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China rüstet auf - doch die Hauptsorge gilt der inneren Sicherheit

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Trotz nachlassenden Wirtschaftswachstums leistet China sich eine kräftige Aufrüstung: Mit 10,7 Prozent mehr als im Vorjahr steigen die Militärausgaben überdurchschnittlich stark.

“Die Fähigkeit, Schlachten zu schlagen und zu gewinnen, hat höchste Priorität für das Militär”, hat der neue Parteichef und künftige Präsident Xi Jinping als Parole ausgegeben. Chinas Budget entspricht allerdings nur gut einem Fünftel dessen, was die Amerikaner für die Verteidigung ausgeben.

“Wir wollen keinen Krieg. Aber das chinesische Militärpersonal und die Streitkräfte sind fest entschlossen, Chinas Sicherheit, seine Interessen, Souveränität und sein Territorium zu wahren”, versichert Admiral Wang Jianxin, der ebenfalls zum Volkskongress in Peking gekommen ist.

Chinas Nachbarn schauen mit Sorge auf die großzügige Aufrüstung. Mit Japan und anderen liegt das Land wegen Territorialrechten und Rohstoffvorkommen im Clinch, und der Streit mit Taiwan über dessen Zugehörigkeit zu China oder Eigenständigkeit ist ebenfalls ungelöst. Der taiwanische Politik- und Strategie-Experte Alexander Huang meint: “Das ist sehr vielsagend, ihre immensen Investitionen in moderne Waffensysteme, Marine-, Luftwaffen- und Raketentechnologie inbegriffen.”

Mit umgerechnet rund neunzig Milliarden Euro liegt der Wehretat allerdings weiterhin unter dem Budget für innere Sicherheit. Mehr als an Krieg ist der Kommunistischen Partei immer noch daran gelegen, Konflikte im Land kleinzuhalten.