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EuGH erklärt Zwangsräumungen in Spanien für illegal

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EuGH erklärt Zwangsräumungen in Spanien für illegal

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die in Spanien gängige Praxis für illegal erklärt, Menschen aus ihren Wohnungen zu werfen, wenn die ihre Bankkredite nicht abzahlen können. Von nun an dürfen spanische Gerichte laufende Zwangsräumungen aussetzen, wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Hypothekenverträge bestehen. Die Regierung in Madrid kündigte an, die Gesetze entsprechend anzupassen. Wegen der Wirtschaftskrise haben Tausende in Spanien ihre Wohnungen verloren, einige der Betroffenen nahmen sich das Leben. Die Zwangräumungen haben zu massiven Protesten geführt.

Ada Colau, Sprecherin der Plattform von Hypotheken-Opfern, verlangte eine Gesetzesänderung, da man mit dem Thema nicht die Bürger, Richter oder das Europäische Gericht überladen könne. Man brauche ein gerechtes Gesetz, das die Verletzung von Grundrechten verhindere.”

Die hohe Arbeitslosigkeit hat dazu geführt, dass viele Menschen ihre Kredite nicht abzahlen können. Pro Tag werden derzeit mehr als 500 Immobilien geräumt – Wohnungen, Werkstätten, Garagen. In einem Volksbegehren forderten mehr als 1,5 Millionen Spanier ein sofortiges Ende aller Zwangsräumungen.