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Lösung in Sicht beim Kurdenkonflikt in der Türkei?

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Lösung in Sicht beim Kurdenkonflikt in der Türkei?

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2012 war kein gutes Jahr für viele Kurden im Süd-Osten der Türkei. Immer wieder kam es zu gewalttätigen Zusammenstößen mit der Polizei wie zum Beispiel in der Stadt Cizre im November. Um so wichtiger die Frühjahrsbotschaft für 2013: Man will aufeinander zugehen, hat ganz diskret schon damit begonnen.

Der Konflikt schwelt seit Jahrzehnten. Das Unabhängigkeitsstreben der Kurden in der Türkei war lange von blutigen Kämpfen gekennzeichnet, die durch die Gastarbeiter bis nach Westeuropa getragen wurden. Mehr als 40.000 Menschen kamen in rund drei Jahrzehnten ums Leben. Die “Kurdische Arbeiterpartei” PKK von Abdullah Öcalan geriet wegen ihrer gewaltsamen Aktionen überall auf die Liste der Terror-Organisationen.

Auch die innerparteilichen Machtkämpfe wurden oftmals blutig ausgefochten. Dabei hatten die kurdischen Parteien mit all ihren Unterorganisationen einen sehr effektiven Organisationsgrad erreicht. Und zwar nicht nur in der Türkei, sondern auch in Syrien, dem Irak und dem Iran. Das Volk der Kurden lebt über die Grenzen hinweg in diesen vier Ländern, dazu kommen noch verstreute Siedlungsgebiete im Libanon.

In der Türkei machen die 12 Millionen Kurden rund 20% der Bevölkerung aus. Als der PKK-Führer Öcalan 1999 durch Verrat gefasst und zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, versprach sich die Regierung in Ankara davon eine entscheidende Schwächung der militanten Kurden.
Wenn jetzt auf eine Verhandlungslösung gesetzt wird, dann hat das auch mit der geopolitischen Lage in der Region zu tun. Im Irak sind Kurden an der Regierung beteiligt, in Syrien reden sie mit bei der Opposition.

Am 18. März gaben Vertreter der Kurdischen Partei für Frieden und Demokratie nach einem Besuch bei Öcalan im Gefängnis eine Pressekonferenz. Parteiführer Selahattin Demirtas sprach von einer Entwicklung zur Lösung des Problems, die auf einem positiven Weg sei. Das Ziel bleibe eine Demokratisierung der Türkei, darauf richteten sich alle Bemühungen. Und dafür kündigte er für den Tag des kurdischen Neujahrsfestes, den 21. März, eine historische Erklärung an.

Als erstes konkretes Zeichen könnte man die Freilassung von acht türkischen Geiseln wenige Tage zuvor bewerten. Sie waren auf der irakischen Seite der Grenze festgehalten worden. Ihre Freilassung war ganz offensichtlich als Zeichen guten Willens gemeint. Mittlerweile verlangt auch die PKK nicht mehr einen eigenen Staat, sondern eine Autonomieregelung innerhalb des türkischen Staates.