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Stillstand in Italien - Napolitano erbittet Bedenkzeit

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Stillstand in Italien - Napolitano erbittet Bedenkzeit

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Wie soll es in Italien politisch weitergehen? Darüber wird sich Staatspräsident Giorgio Napolitano über die Osterfeiertage Gedanken machen. Nachdem Gespräche mit den einzelnen Fraktionen am Freitag gescheitert waren, bat sich Napolitano eine “Pause der Reflexion” aus. Die Lage nach den Wahlen ist verfahren. Silvio Berlusconi wäre bereit zu einer großen Koalition. Das Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani lehnt das ab.

Enrico Letta:
“Die fundamentalen Differenzen und Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Fraktionen in den letzten Jahren machen eine große Koalition zwischen den etablierten Parteien unmöglich. Das wäre nicht der Wandel, um den die Wähler gebeten haben”, so Bersanis Stellvertreter Enrico Letta.

Die 5-Sterne-Bewegung des Comedians Beppe Grillo will gar keine Regierungsbildung einer anderen Partei unterstützen. Ihr Chef im Senat, Vito Crimi, sagte dazu:

Vito Crimi:
“Wir wiederholen unseren Beschluss, dass wir unsere Stimme keiner der politischen oder pseudo-technokratischen Regierungen geben werden. Wir sind bereit, im Parlament einzelne Gesetze zu verabschieden, die unserem Programm entsprechen, wie zum Beispiel das Wahlgesetz oder ein Antikorruptionsgesetz.”

Staatspräsident Napolitano bleibt noch die Möglichkeit, eine Expertenregierung zu bilden. Dann müsste sich ein überparteilicher Politiker dem Vertrauensvotum stellen. In den italienischen Medien wird bereits über mögliche Kandidaten spekuliert.