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Trotz Stillstands in Italien - Napolitano will im Amt bleiben

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Trotz Stillstands in Italien - Napolitano will im Amt bleiben

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Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano tritt mitten in der Regierungskrise seines Landes nicht vorzeitig zurück. Napolitano sagte in Rom, er werde seine Verantwortung im nationalen Interesse bis zum Ende seines Mandats am 15. Mai wahrnehmen. Damit wies Napolitano Spekulationen zurück, er könnte abtreten, um rasche Neuwahlen als Ausweg aus dem Patt im Parlament zu ermöglichen. Napolitano sagte, er werde das Land angesichts seiner Schwierigkeiten nicht im Stich lassen. Er sei zuversichtlich, dass man die Schwierigkeiten Italiens auf verantwortungsvolle Weise überwinden könne.

Zuvor waren letzte Sondierungen gescheitert, um einen Weg aus der Patt-Situation im Parlament zu finden. Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses Pier Luigi Bersani hatte es während sechstägiger Sondierungen nicht geschafft, eine Mehrheit für sich im Zwei-Kammer-Parlament zu sichern. Eine große Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi wollte Bersani grundsätzlich nicht. Die populistische “Bewegung 5 Sterne” lehnte es ab, Bersani das Vertrauen auszusprechen. Umfragen zufolge ist inzwischen jeder zweite Italiener für Neuwahlen im Juni.