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Auch der Präsident kann Italien keine Regierung mehr bescheren

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Auch der Präsident kann Italien keine Regierung mehr bescheren

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Auch eine Respektsperson wie Giorgio Napolitano hat es nicht geschafft: Italien bleibt weiterhin ohne gewählte Regierung, bald zwei Monate nach der Wahl.

Der Präsident steht nun selber vor dem Ende seiner Amtszeit: In den nächsten Wochen wird ein neues Staatsoberhaupt gewählt, dem Napolitano nur noch alles übergeben kann.

Dazu zählen auch die Reformvorschläge, die zwei Expertengruppen in seinem Auftrag jetzt noch zusammengestellt haben.

Das Problem nach der Wahl ist aber: Keiner will mit dem anderen, Italiens Politik ist blockiert. Ein Ausweg ist nicht in Sicht, auch Napolitano hat bei all seinen Bemühungen keine Lösung finden können.

Der kommende Präsident könnte nun das Parlament wieder auflösen und damit Neuwahlen ermöglichen – oder er setzt eine Übergangsregierung ein.

Allerdings ist auch noch gar nicht absehbar, wer der neue Präsident sein könnte – dazu müssten wiederum erst einmal die Parteien eine Mehrheit finden.