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Chaostage in Rom: Napolitano wird eigener Nachfolger

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Chaostage in Rom: Napolitano wird eigener Nachfolger

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Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano ist überraschend wiedergewählt worden. Im sechsten Wahlgang erhielt er eine überwältigende Mehrheit. Seit der Ausrufung der Republik war bisher noch kein Präsident ein zweites Mal gewählt worden.

“Ich hoffe, in den kommenden Wochen werden alle Seiten ihrer Pflicht nachkommen und die Institutionen des Staates stärken angesichts der schwierigen Lage”, forderte Napolitano nach seiner Wahl die zerstrittenen Parteien zur Bildung einer neuen Regierung auf.

Für Napolitano stimmten 738 Wahlmänner, gereicht hätte die absolute Mehrheit von 504 Stimmen. Angesichts fünf gescheiterter Versuche, einen neuen Staatschef zu finden, hatte sich der 87-jährige Napolitano am Samstagmittag überraschend für eine zweite Amtszeit zur Verfügung gestellt.

Der Kandidat der Bewegung 5 Sterne, der Jurist Stefano Rodotà, erhielt 217 Stimmen, obwohl die Protestbewegung nur 159 Wahlmänner stellt. Ihr Chef, der Komiker Beppe Grillo, sprach von einem Staatsstreich der etablierten Parteien und forderte
seine Anhänger zum “Marsch auf Rom” auf. Die etablierten Parteien hätten sich verbündet, um eine politische Erneuerung im Land zu verhindern.

Vor dem Parlament demonstrierten etwa 500 Menschen gegen die Wahl Napolitanos. “Leute, es ist unwichtig, wen ihr wählt. Ihr seid ehrenwerte Leute wie wir. Und wir alle sind von den Parteien verschaukelt worden, die sich verständigt haben, Berlusconi zu unterstützen”, rief der 5-Sterne-Abgeordnete Alessandro Diabattista der Menge zu.

Obwohl seine erste Amtszeit noch bis Mitte Mai läuft,wird Napolitano bereits am Montag vereidigt. Danach könnte er Neuwahlen ansetzen. Dies ist einem Präsidenten in den letzten sechs Monaten seiner Amtszeit untersagt.

Großer Verlierer der Präsidentschaftswahl ist Pier Luigi Bersani. Er legte sein Amt als Vorsitzender der Demokraten (PD) nieder. Bersani zog damit die Konsequenzen aus der Tatsache, dass die von ihm vorgeschlagenen Kandidaten Romano Prodi und Franco Marini durchfielen. Rund 100 Wahlmänner des Linksbündnisses hatten ihrem Chef die Gefolgschaft verweigert.

“Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt”, erklärte der gescheiterte Parteichef am späten Freitagabend in Rom. Es gebe Bestrebungen, die linke Partei zu zerstören.