Eilmeldung

Eilmeldung

Napolitano droht Parteien

Sie lesen gerade:

Napolitano droht Parteien

Schriftgrösse Aa Aa

Der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat seine zweite Amtszeit angetreten. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenhaus schwor der 87-Jährige, sein Amt zum Wohl der Republik und mit Respekt für die Verfassung auszuüben. In seiner Antrittsrede forderte Napolitano die zerstrittenen Parteien eindrücklich auf, sich auf eine neue Regierung zu einigen.

“Seien sie vorsichtig. Ich suche keinen Applaus aus Eitelkeit. Ich werde nicht nur über die Verantwortung für die weitverbreitete Korruption in den verschiedenen Sphären der Politik reden, sondern auch über die Verantwortung dafür, dass keine Reformen erfolgen”.

Wenn die Parteien ihrer Verantwortung nicht nachkämen, werde er es tun, drohte Napolitano.

“Wir können nicht länger den Dialog verweigern. Um mögliche Lösungen zu finden, brauchen wir rasche Entscheidungen für die dringend erforderlichen Reformen. Wir müssen Demokratie und Gesellschaft Italiens verbessern”.

Nach Konsultationen mit den großen Parteien könnte Napolitano bereits am Mittwoch einen Politiker mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Seit den Parlamentswahlen vor zwei Monaten ist Italien ohne neue Regierung.

Napolitano war am Samstag als erster Staatschef für eine zweite siebenjährige Amtszeit gewählt worden. Entgegen seiner ursprünglichen Absicht hatte er sich überraschend zu seiner Wiederwahl bereiterklärt, nachdem es in fünf Wahlgängen nicht möglich war, sich auf einen Nachfolger zu einigen.